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Politikforscher Obberreuter: "Faymann-Rücktritt ist Herausforderung für Merkel"

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MERKEL
Oberreuter: Faymann-Rücktritt ist keine innenpolitische Gefahr für Merkel. | huffpostarabi
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  • Politiologe Oberreuter: Der Rücktritt des österreichischen Kanzlers Faymann kann auch Folgen für die deutsche Politik haben
  • Merkel drohe aber kein baldiger Rücktritt, ist der Forscher überzeugt

Hat der Rücktritt des österreichischen Bundeskanzler Werner Faymann auch Auswirkungen auf das politische Berlin? Davon geht zumindest der Passauer Politikforscher Heinrich Oberreuter aus: “Der Rücktritt dürfte durchaus Folgen für die deutsche Politik haben.” Faymann sei lange Zeit ein “guter Partner für Merkel gewesen”.

Zuletzt habe er sich bei der Flüchtlingspolitik allerdings von ihr abgewandt, indem er gemeinsam mit den Staaten des ehemaligen Jugoslawiens die Balkan-Route geschlossen habe. Es werde nun "eine Herausforderung, die Zusammenarbeit mit Faymanns Nachfolger wieder zu intensivieren”, sagte Oberreuter.

Zu dünne Merheit für Faymann

Der renommierte Politologe glaubt allerdings nicht, dass der Faymann-Rücktritt es Merkel erschwere, sich länger im Amt zu halten: "Die deutsche Parteienlandschaft befindet sich zwar in einer spürbaren Krise." Auch Merkel habe zuletzt Schaden genommen. Doch ihre innenpolitische Position werde "durch den Faymann-Rücktritt nicht weiter geschwächt".

Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann war am Montagmittag zurückgetreten. Der bisherige SPÖ-Chef gab auch den Parteivorsitz ab. Der starke Rückhalt innerhalb seiner Partei sei verloren gegangen, die Mehrheit sei zu wenig, begründete der 56-Jährige den Schritt.

"Dieses Land braucht einen Kanzler, wo die Partei voll hinter ihm steht. Die Regierung braucht einen Neustart mit Kraft. Wer diesen Rückhalt nicht hat, kann diese Aufgabe nicht leisten", erklärte der konservative Politologe weiter. Österreich habe nach der schwierigen Phase der Finanzkrise im vergangenen Jahr den Flüchtlingsansturm zu bewältigen gehabt, sagte er. Dies habe Österreich gut gemeistert.

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(ca)