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Politik-Experte Heinisch: Faymanns Abgang war bewusst gewählt

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FAYMANN
Gab alle Ämter auf: Werner Faymann | Getty
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  • Der Rücktritt von Werner Faymann könnte die österreichische Politik endgültig auf den Kopf stellen
  • Für den Salzburger Politologen Reinhard C. Heinisch kommt der Rücktritt überraschend
  • Er glaubt, dass Faymanns Rücktritt die Präsidentschaftswahl in beide Richtungen entscheiden könnte

Der Rücktritt des österreichischen Bundeskanzlers Werner Faymann schlägt hohe Wellen. Es ist das zweite politische Erdbeben in Wien binnen weniger Wochen, am 24. April sorgte der Ausgang der ersten Runde der Bundespräsidentschaftswahlen für Aufsehen. Der Kandidat der rechtspopulistischen FPÖ, Norbert Hofer, hatte die Abstimmung mit 35 Prozent der Stimmen klar für sich entschieden.

Für den Salzburger Politikwissenschaftler Reinhard C. Heinisch kam der Rücktritt des österreichischen Kanzlers mehr als überraschend: "So schnell hatte ich das nicht erwartet", erklärte Heinisch im Gespräch mit der Huffington Post. Faymann hätte auf ihn immer den Eindruck erweckt, krisenfest zu sein und alle Probleme in seiner Partei aussitzen zu können.

"Die Partei ist tief gespalten"

Faymanns Nachfolger als Parteichef und Kanzler könnten der Chef der österreichischen Bundesbahn (ÖBB), Christian Kern, oder der frühere ORF-Intendant Gerhard Zeiler werden. Auf den Interims-Vorsitzenden der SPÖ, Wiens Bürgermeister Michael Häupl warten laut Heinisch schwierige Aufgaben: "Die Partei ist durch die Flüchtlingskrise und die Frage nach dem Umgang mit der FPÖ tief gespalten, Häupl muss versuchen, die Gräben zu überwinden und die verschiedenen Flügel zusammenzuführen", sagte Heinisch.

Neuwahlen des Nationalrats werde es nach Faymanns Rücktritt wohl nicht geben: "Beide Regierungsparteien, SPÖ und ÖVP, wissen, dass sie von den Wählern abgestraft und die Wahl gegen die FPÖ verlieren würden", sagte der Politikwissenschaftler.

Der Abgang könnte zeitlich bewuss gewählt sein

Heinisch spekuliert zudem, dass der Zeitpunkt für Faymanns Abgang daher bewusst gewählt wurde. "Mit einem rechtspopulistischen Bundespräsidenten wäre die Situation schwieriger geworden. Norbert Hofer hätte Neuwahlen ausrufen können. Aber noch ist ja Heinz Fischer von der SPÖ im Amt", sagte er.

Wie sich das erneute politische Erdbeben auf die Stichwahl um das Bundespräsidentenamt auswirkt, sei laut Heinisch nicht vorherzusehen. "Es gibt zwei Möglichkeiten. Wollen die Österreicher Stabilität, stimmen sie für Alexander Van der Bellen, der ja den Kurs der aktuellen Regierung fortführen will. Wollen die Wähler jetzt allerdings einen kompletten Wandel, geben sie Norbert Hofer ihre Stimme".

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