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Was zur Hölle ist eigentlich in Österreich los? 4 Gründe für den Faymann-Rücktritt

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OESTERREICH
Die Ära Faymann ging heute zu ende | Getty
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Mit den Worten "Ich trete zurück, weil ich keinen Rückhalt mehr in der Partei haben" sorgte der österreichische Bundeskanzler Werner Faymann am Montagmittag für einen Paukenschlag.

Siebeneinhalb Jahre führte der Sozialdemokrat eine große Koalition mit der konservativen ÖVP an, die in jüngster Vergangenheit immer stärker unter Druck geriet. Das politische Tohuwabohu dürfte damit in unserem Nachbarland noch größer werden.

Hier sind vier Gründe für Faymanns Rücktritt:

1. Die SPÖ ist in der Flüchtlingspolitik tief gespalten

Wir erinnern uns: Noch im vergangenen Jahr war Werner Faymann der wichtigste Partner bei Angela Merkels "Wir schaffen das"-Politik. Mittlerweile hat die österreichische Regierung auf eine restriktivere Flüchtlingspolitik umgeschwenkt. Erst vor zwei Wochen verschärfte die Große Koalition massiv das Asylgesetz.

Faymann sagte, Österreich habe nach der schwierigen Phase der Finanzkrise im vergangenen Jahr den massiven Flüchtlingsandrang zu bewältigen gehabt und diesen gut gemeistert. Der 56-Jährige verteidigte jedoch auch das Ende der "Willkommens Kultur" und den Kurswechsel der Regierung. "Es wäre verantwortungslos gewesen, nicht auch eigene Maßnahmen zu setzen".

2. Die Partei streitet über den Umgang mit der rechten FPÖ

Ebenfalls uneins ist sich Faymanns Partei im Umgang mit der rechtspopulistischen FPÖ. Auf Bundesebene hatte Faymann eine Zusammenarbeit mit der Partei von Frontmann HC Strache kategorisch ausgeschlossen.

Innerhalb der SPÖ hatte das Bündnis mit der FPÖ im Burgenland schon 2015 auf Landesebene für einen Dammbruch gesorgt. Die Annäherung an die ungeliebten "Blauen" schien spätestens ab diesem Zeitpunkt nur noch eine Frage der Zeit - und Faymanns Haltung aus der Zeit gefallen.

3. Die große Koalition hat an Rückhalt in der Bevölkerung verloren

Faymanns Regierungskoalition stand bereits seit längerem massiv unter Druck. Neben den Folgen der Flüchtlingskrise fürchten viele Österreicher auch einen wirtschaftlichen Niedergang.

Neuwahlen wollten SPÖ und ÖVP dennoch um jeden Preis verhindern. Grund dafür ist der Aufstieg der FPÖ, die in allen Umfragen deutlich vor den beiden Regierungsparteien liegt.

4. Die Rechten sind auf dem Vormarsch

Die erste Runde der Wahl des neuen Bundespräsidenten leitete endgültig eine neue Zeitenwende im Wiener Politikbetrieb ein. Zum ersten Mal ging nicht ein Kandidat der beiden großen Parteien als Sieger hervor, stattdessen hat FPÖ-Mann Norbert Hofer im zweiten Wahlgang am 22. Mai gute Chancen, neues Staatsoberhaupt zu werden.

In der Stichwahl trifft er auf den früheren Chef der Grünen, Alexander von der Bellen. Nach den Ergebnissen der Wahl sprach Faymann in der österreichischen Tageszeitung "Kurier" von einem "Warnsignal für seine Regierung". "Krempelt endlich die Ärmel auf. Und tut etwas gegen die Arbeitslosigkeit und die steigende Zahl von Menschen, die nicht von ihrer Arbeit leben können", sagte der SPÖ-Politiker.

Bei seinem Abgang versprühte der Ex-Kanzler Optimismus. "Ich bin felsenfest davon überzeugt, dass das Land stark genug ist, die Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft zu bewältigen", sagte er.

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