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Frauke Petry soll mit dem Verfassungsschutz über eine Beobachtung der AfD gesprochen haben

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FRAUKE PETRY
Frauke Petry soll mit dem Verfassungsschutz über eine Beobachtung der AfD gesprochen haben | Thomas Lohnes via Getty Images
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  • AfD-Chefin Petry soll in Kontakt mit Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen gestanden haben
  • Maaßen soll beteuert haben, die AfD nicht überwachen zu wollen
  • Er soll Petry auch vor rechtsextremen Tendenzen in der Saarland-AfD gewarnt haben

AfD-Chefin Frauke Petry soll sich bereits seit längerem bemühen, Observierungen ihrer Partei durch den Verfassungsschutz zu verhindern. Im Herbst 2015 soll es gar zu einem Gespräch zwischen Petry und Verfassungsschutzpräsident Hans-Gerorg Maaßen gekommen sein. Maaßen soll darin versichert haben, die AfD nicht zu beobachten. Das berichtet der "Spiegel“ unter Berufung auf Informationen aus der AfD-Führungsabteilung.

Auf Anfrage des Nachrichtenmagazins bestritt Petry, dass es ein Gespräch gegeben habe. Auch ein Sprecher Maaßens wollte die Informationen nicht bestätigen.

Mehrere AfD-Politiker, darunter ein Vorstandsmitglied beharren jedoch auf ihrer Version der Geschichte: Demnach habe Maaßen Petry gar vor rechtsextremistischen Tendenzen im AfD-Landesverband Saar gewarnt, die zu einer Beobachtung führen könnten.

Daraufhin hatte der Bundesverband der AfD den Landesverband aufgelöst. Diese Entscheidung wurde am Bundesparteitag in Stuttgart bestätigt.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hatte nach dem AfD-Programmparteitag erklärt, man sehe nach wie vor keinen Anlass, die Partei als Ganzes zu beobachten. “Es gibt keine neue Lage“, sagte BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen der Deutschen Presse-Agentur. "Wenn es Einzelpersonen geben sollte, bei denen man Extremismus vermuten würde, schauen wir uns die aber natürlich an“, ergänzte er.

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