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Reaktion auf Nato: Russland verstärkt Militär an den Grenzen

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RUSSIAN MILITARY
Reaktion auf Nato: Russland stärkt westliche und südliche Grenzen | Anadolu Agency via Getty Images
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  • Russland positioniert Militäreinheiten an seiner West- und Südgrenze
  • Putin reagiert auf das Vorhaben der Nato, vermehrt Kräfte in Osteuropa zu stationieren
  • Merkel setzte sich noch Freitag für Gespräche mit Russland ein

Es sind Szenen, die an das Wettrüsten im Kalten Krieg erinnern: Nachdem bekannt geworden war, dass die Nato mehr Soldaten und Material in Osteuropa stationieren will, zog Russlands Präsident Wladimir Putin jetzt nach.

Russland positioniert neue Einheiten an seinen West- und Süd-Grenzen. Das sagte Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Mittwoch der Agentur Tass zufolge in Moskau. Es handele sich um Gegenmaßnahmen zur Verlegung von Nato-Kräften "in die unmittelbare Nähe der russischen Grenzen". Derzeit prüfe das Ministerium die genauen Standorte der Einheiten.

Baltische Staaten beobachten vermehrt russische Manöver

Bereits am Montag hieß es laut Angaben der lettischen Armee, dass nahe der Küstengrenzen am Sonntag ein U-Boot der russischen Flotte gesichtet wurde. Das Verteidigungsministerium des benachbarten Litauen teilte zudem am Montag mit, dass Nato-Flugzeuge in der vergangenen Woche fünfmal bei Flugmanövern der russischen Luftwaffe im internationalen Luftraum aufgestiegen seien.

An den Grenzen der baltischen Staaten sind seit Beginn der Ukraine-Krise vermehrt russische Militärflugzeuge und Kriegsschiffe gesichtet worden. Auch die Nato hat ihre Aktivitäten verstärkt.

Kanzlerin Merkel: "Müssen Gesprächsfähigkeit herstellen"

Ungeachtet der Nato-Truppenverstärkung im Osten hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel noch vergangenen Freitag für eine Fortsetzung des Dialogs zwischen dem westlichen Verteidigungsbündnis und Russland ausgesprochen. "Wir müssen immer wieder die Gesprächsfähigkeit auch herstellen und ermöglichen. Das halte ich für sehr wichtig", sagte sie in Berlin nach einem Treffen mit dem lettischen Ministerpräsidenten Maris Kucinskis.

Mitte April war zum ersten Mal seit zwei Jahren der Nato-Russland-Rat wieder zusammengekommen. Die Nato hatten den Dialog mit Moskau im Zuge der Ukraine-Krise ausgesetzt. Gleichzeitig zur Wiederaufnahme der Gespräche bereitet die Nato aber eine deutliche Truppenverstärkung in den vier Mitgliedstaaten vor, die an Russland grenzen: Polen, Litauen, Lettland und Estland.

Nato will Präsenz in Osteuropa verstärken

Am Donnerstag war bekannt geworden, dass die Nato ein Bataillon mit schätzungsweise 1000 Soldaten nach Litauen schicken will. Es soll von einer Bundeswehrkompanie mit 150 bis 250 Soldaten angeführt werden. Die Beratungen darüber laufen noch. Die Entscheidung soll beim Nato-Gipfel am 8. und 9. Juli in Warschau fallen.

Die geplante Truppenverstärkung stehe im Einklang mit der Nato-Russland-Akte, betonte Merkel. Der Vertrag von 1997 sieht vor, dass die Nato auf die ständige Stationierung "substanzieller Streitkräfte" in den einstigen Mitgliedsstaaten des Warschauer Pakts oder der Sowjetunion verzichtet.

Die Nato argumentiert, die Truppen im Osten würden rotieren. Außerdem hält sie die derzeitige Zahl der Nato-Soldaten im östlichen Bündnisgebiet nicht für "substanziell".


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(sk)