Huffpost Germany

Erdogan braucht mehr Zeit: EU vertagt Entscheidung über Visa-Freiheit

Veröffentlicht: Aktualisiert:
ERDOGAN
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan | Anadolu Agency via Getty Images
Drucken
  • Die EU verschiebt die Entscheidung über eine Visafreiheit für Türken
  • Offenbar konnte das Land die Bedingungen für eine Aufhebung der Visapflicht nicht rechtzeitig umsetzten

Die Türkei hat es offenbar nicht geschafft, die 72 Bedingungen, die nach Kanzlerin Angela Merkels Flüchtlingsabkommen Voraussetzung für einen Wegfall der Visumspflicht sind, rechtzeitig umzusetzen.

Eigentlich hätte die EU-Kommission an diesem Mittwoch über die Visafreiheit entscheiden sollen. Doch nun will die EU dem Land eine verlängerte Frist einräumen.

Entscheidung erst Mitte Juni

Das berichtet die "Welt" unter Berufung auf informierte EU-Kreise. Demnach will die Kommissionsbehörde nun erst Mitte Juni einen endgültigen Abschlussbericht vorlegen, in dem sie entscheidet, ob die notwendigen Kriterien erfüllt sind.

Wie die "Welt" weiter berichtet, wird die EU-Kommission am kommenden Mittwoch, dem 4. Mai, zwar generell eine Aufhebung der Visumspflicht für türkische Staatsbürger empfehlen, sie wird diese Entscheidung aber unter Vorbehalt stellen.

Ankara hat dann bis Mitte Juni Zeit, unter anderem bei der Datenschutzgesetzgebung, bei den Anti-Terror-Gesetzen und bei der Korruptionsbekämpfung nachzubessern. Außerdem müssen bis Juni alle Voraussetzungen für die Ausgabe von biometrischen Pässen erfüllt werden, hieß es.

Visafreiheit soll an den Flüchtlingspakt gebunden werden

Zuvor war bekannt geworden, dass die Visumfreiheit an den Flüchtlingspakt mit der Türkei gebunden werden soll. Das geht aus einer Formulierung für den am Mittwoch erwarteten Vorschlag der Behörde hervor.

Für die Visumfreiheit müssen demnach unter anderem Anforderungen der EU-Türkei-Vereinbarung vom 18. März erfüllt werden, heißt es in einer Textpassage des Entwurfs, die der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel vorliegt.

Mit Material der dpa

Auch auf HuffPost

Erdogan zeigt, wie sehr er die Werte des Westens verachtet

Ihr habt auch ein spannendes Thema?
Die Huffington Post ist eine Debattenplattform für alle Perspektiven. Wenn ihr die Diskussion zu politischen oder gesellschaftlichen Themen vorantreiben wollt, schickt eure Idee an unser Blogteam unter blog@huffingtonpost.de.

(sk)