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Zahlreiche Tote in Aleppo - Waffenruhe in Syrien "kann jederzeit kollabieren"

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ALEPPO
Ein Zusammenbruch des Waffenstillstands droht nach weiteren Angriffen auf Aleppo. | Reuters Photographer / Reuters
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  • Bei Luftangriffen in Aleppo starben am Mittwoch über 20 Menschen
  • Der Waffenstillstand in Syrien ist damit hinfällig
  • Der UN-Sonderbeauftragte De Mistura ruft zu neuer Friedensinitiative auf

In Syrien schwindet die Hoffnung auf baldigen Frieden. Bei Luft- und Raketenangriffen sollen in der umkämpften Großstadt Aleppo am Mittwoch mehr als 20 Menschen getötet worden sein.

Der syrische Machthaber Bashar Al-Assad soll dabei ein Krankenhaus in einer von Rebellen kontrollierten Gegend der Stadt bombardiert haben. Hier starben nach Angaben der zivilen Bürgerwehr gegenüber der Nachrichtenagentur AFP 14 Menschen.

Unter ihnen seien drei Kinder sowie einer der letzten Kinderärzte in dem von Rebellen beherrschten Bezirk, teilte die oppositionelle Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Donnerstag mit.

Auch in den von der Regierung kontrollierten Teilen der Stadt soll es zu schweren Angriffen gekommen sein. Die staatliche Nachrichtenagentur Sana vermeldete 7 Tote und 35 Verletzte im Westen Aleppos – Schuld gibt die Regierung der islamistischen Miliz Al-Nusra.

Waffenstillstand "kann jederzeit kollabieren"

Seit etwa zwei Monaten ist in Syrien formell der Waffenstillstand in Kraft. Ausgenommen von diesem sind extremistische Gruppen, wie der IS, die Al-Nusra Front und weitere von den USA und Russland als "terroristische Gruppierungen“ eingestufte Kräfte.

Angesichts der Gefahr eines völligen Zusammenbruchs der Waffenruhe in Syrien hat der UN-Sonderbeauftragte Staffan de Mistura die USA und Russland jetzt zu einer neuen gemeinsamen Friedensinitiative auf höchster Ebene aufgerufen.

Erst wenn die seit Tagen anhaltenden Angriffe in Aleppo und anderen Orten aufhören, sehe er die Möglichkeit, einen Termin für die Fortsetzung der Genfer Syrien-Gespräche anzusetzen, sagte De Mistura in der Nacht zum Donnerstag vor Reportern in Genf.

Der im Februar maßgeblich von Washington und Moskau durchgesetzte Waffenstillstand sei "in großer Gefahr und kann jederzeit kollabieren“, warnte De Mistura. Er hoffe auf eine neue gemeinsame Initiative beider Mächte. Danach sollten erneut die Außenminister der Internationale Syrien-Unterstützergruppe (ISSG) zusammenkommen.

Syrien braucht Übergangsregierung

Zur ISSG gehören neben der Arabischen Liga, der Europäischen Union und den Vereinten Nationen auch 17 Länder, darunter Russland, die USA, China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, der Iran, die Türkei und Saudi-Arabien.

De Mistura betonte, bei der am Mittwoch planmäßig abgeschlossenen dritten Gesprächsrunde seien zumindest einige gemeinsame Ansätze für einen politischen Übergangsprozess erkennbar gewesen. Es bestehe weitgehend Einigung darüber, dass für Syrien eine Übergangsregierung gebraucht werde, die eine neue Verfassung vorbereiten solle.

IS und Assad bomben weiter

Allerdings gebe es dabei noch "erhebliche Differenzen“, räumte der UN-Vermittler ein. Während die wichtigsten Oppositionsgruppen den Abgang des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad verlangten, hat die Abordnung des Regimes stets betont, die künftige Rolle Assads stehe in Genf nicht zur Diskussion.

Am 10. Mai sollen die Friedensgespräche für Syrien in Genf wieder aufgenommen werden. Bis dahin ist mit zahlreichen weiteren Toten zu rechnen. Zum einen weil Assad mit russischer Unterstützung auf die Wiedereroberung von Rebellengebieten drängt, zum anderen weil auch der IS immer wieder territoriale Erfolge verbuchen kann.

Erst vor wenigen Wochen hatte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtet, die Terror-Miliz habe im Norden Gebiete erobert und die Ortschaft Dudjan vollständig eingeschlossen.

Mit Material der DPA

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