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Bundeswehr beteiligt sich an Russland-Abschreckung

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BUNDESWEHR
CHRISTOF STACHE via Getty Images
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  • Die Bundeswehr will sich stärker an der russischen Grenze engagieren
  • Ein Bataillon von bis zu 1000 Mann soll in den baltischen Staaten sowie Polen und Rumänien stationiert werden

Die Nato will auf Wunsch ihrer östlichen Mitgliedstaaten Soldaten an die Grenze zu Russland schicken - an dieser Mission will sich nun auch die Bundeswehr beteiligen und sich in Litauen engagieren. Das berichten übereinstimmend mehrere Medien.

"Spiegel Online" schreibt, Bedingung sei, dass die Mission zur Rückversicherung der Ost-Partner im Juli beim Gipfel in Warschau beschlossen wird. Bereits in Hannover hätte Merkel hinter verschlossenen Türen gegenüber Obama und den Regierungschefs Italiens, Großbritanniens und Frankreichs erklärt, zu einem solchen Schritt bereit zu sein.

Die neue Mission sieht dem Bericht zufolge vor, dass ein Bataillon von bis zu 1000 Mann in den baltischen Staaten sowie Polen und Rumänien stationiert wird. Die Bundeswehr überlege nun, wie sie in Litauen den Aufbau eben jenes Bataillons unterstützen kann.

Auf Wunsch von US-Präsident Obama

Auch die „Süddeutsche Zeitung“ erfuhr aus Regierungskreisen, die Bundeswehr könnte in Litauen schon bald die Führungsrolle einer Truppe in Bataillons-Stärke übernehmen. Diese solle aus jeweils wechselnden Einheiten bestehen und der Abschreckung gegen Russland dienen. Nach "SZ"-Informationen erwägen weitere größere Nato-Staaten, in anderen östlichen Mitgliedsländern eine Führungsrolle zu übernehmen wie Deutschland als sogenannte Rahmennation in Litauen. Damit würde das Engagement der Allianz im Osten deutlich ausgeweitet.

Die Initiative spielt international auf Ebene der Staats- und Regierungschefs. Anfang der Woche hatte sich Kanzlerin Angela Merkel mit dem US-Präsidenten Barack Obama sowie weiteren Staats- und Regierungschefs in Hannover getroffen.

Bereits vor diesem Treffen hatte der "Spiegel" berichtet, Obama wolle ein stärkeres deutsches Engagement bei der Abschreckung gegen Russland verlangen. Demnach hätten die USA gedrängt, dass sich die Bundeswehr signifikant an der geplanten Stationierung von Nato-Einheiten an der Ostgrenze der Allianz beteiligen solle, die einander ablösen sollten. Vor allem von Großbritannien und Deutschland erwarteten die USA dem Bericht zufolge Soldaten und Material, um die baltischen Staaten, Polen und Rumänien zu stärken.

Die Nato-Truppenteile sollen dem derzeitigen Stand der Prüfungen zufolge in Litauen rotieren. Das bedeutet laut "SZ"-Bericht, dass sich unter der deutschen Führung wechselnde Einheiten gegenseitig ablösen würden. Dieser Umstand ist bedeutsam, weil bestehende Vereinbarungen mit Russland es nicht zulassen, dass die Nato Truppen in ihren östlichen Mitgliedstaaten dauerhaft stationiert. Dennoch dürfte das Vorhaben von russischer Seite als Provokation aufgefasst werden.

Bereits bislang waren immer wieder deutsche Soldaten zeitweise in östlichen Nato-Staaten präsent, um dort die Bündnispartner zu stärken. Neu ist, dass nun mehrere größere Nato-Staaten dauerhaft eine Führungsrolle im Osten des Bündnisgebiets übernehmen könnten. Derzeit läuft die Abstimmung darüber, was sich Litauen sowie eventuell beteiligte weitere Partner genau vorstellen können.

Bestätigung von Ministerium



Ein Regierungssprecher bestätigte auf Anfrage der "SZ", dass mehrere Alliierte derzeit „eine Verstärkung des Engagements im Rahmen der Rückversicherung der östlichen Bündnispartner und der Bündnisverteidigung“ prüften. Diese Prüfung nehme „entsprechend der veränderten europäischen Sicherheitslage insbesondere die Sicherheitsbedürfnisse Polens und der baltischen Staaten auf“. Zu weiteren Details wollte sich der Sprecher nicht äußern. Er verwies darauf, dass die Beratungen andauerten und vertraulich seien.

Mittlerweile gibt es auch eine offizielle Bestätigung für die Medienberichte. "Es gibt hierzu erste Überlegungen und Abstimmungen in der Nato", sagte ein Ministeriumssprecher der dpa. "Entscheidungen hierzu fallen auf dem Nato-Gipfel in Warschau." Er findet am 8. und 9. Juli in Warschau statt. Die Entsendung soll ein Zeichen an die östlichen Nato-Mitglieder sein, die sich durch Russland bedroht fühlen.

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