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"Schwarze Listen": Martin Schulz hegt einen schrecklichen Verdacht gegen die Türkei

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MERKEL
Martin Schulz wirft der Türkei vor, Schwarze Listen mit den Namen von Journalisten zu führen | dpa
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  • Die Türkei hat in den vergangenen Wochen mehrere Journalisten nicht einreisen lassen oder zur Ausreise gezwungen
  • Offenbar gibt es Listen mit Namen von Journalisten, die an ihrer Arbeit gehindert werden sollen
  • Politiker beraten nun über Konsequenzen
Immer wieder wurde deutschen Journalisten die Einreise in die Türkei verweigert. Jetzt kommt ein schwerer Verdacht auf.

Nachdem am Wochenende der "Bild"-Reporter Giorgos Moutafis nicht einreisen durfte, fordern Spitzenpolitiker die Türkei zur schnellen Aufklärung der Hintergründe auf. Moutafis war nach Landung in Istanbul am Samstagabend ohne Begründung am Weiterflug gehindert und ausgewiesen worden. Sein Name stehe auf einer Liste, hieß es lediglich.

"Listen mit Journalistennamen haben in Demokratien nichts zu suchen"

Der "Bild"-Zeitung sagte EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD), sollte die Türkei tatsächlich Schwarze Listen mit den Namen unerwünschter Reporter führen, müssten diese offengelegt werden. "Listen mit Journalistennamen haben in Demokratien nichts zu suchen."

Zuvor hatte die Türkei bereits dem Leiter des ARD-Büros in Kairo, Volker Schwenck, die Einreise verweigert. Schwenck wer auf dem Weg zu einer Reportage über Flüchtlinge im türkisch-syrischen Grenzgebiet. Diese Entscheidung wurde damit begründet, dass es einen "Vermerk" neben seinem Namen gebe.

Auch war das Visum des "Spiegel"-Korrespondenten Hasnain Kazim nicht verlängert worden - er wurde de facto des Landes verwiesen.

Bundestag soll über Pressefreiheit in der Türkei debattieren

Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Außenexperte Karl-Georg Wellmann forderte in der "Bild", solche Listen müssten "schnellstens öffentlich gemacht werden“.

Das Auswärtige Amt erklärte auf Nachfrage der Tageszeitung, von Schwarzen Listen der Türkei keine Kenntnis zu haben, verschärfte aber den Ton gegenüber der Regierung in Ankara: "Die Bundesregierung erwartet, dass deutsche Journalisten in der Türkei ihrer Aufgabe ungehindert nachgehen können", sagte ein Sprecher.

Für diese Woche haben die Grünen daher eine Aktuelle Stunde im Bundestag zum "Umgang mit der Presse- und Meinungsfreiheit in der Türkei" beantragt.

Wie "Bild" berichtet, fällte der Fraktionsvorstand am Montag eine entsprechende Entscheidung. Der Bundestag wird die Aktuelle Stunde zur Meinungsfreiheit in der Türkei Mittwoch oder Donnerstag aufrufen.

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(sk)