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Andreas Scheuer: Reisewarnung zeigt, warum die Türkei nicht in die EU gehört

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ANDREAS SCHEUER
Der Generalsekretär der CSU, Andreas Scheuer | Michaela Rehle / Reuters
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  • CSU-Generalsekretär Scheuer kritisiert die Türkei
  • Er empört sich besonders über eine Reisewarnung des Außenministeriums
  • Darin wird vor kritischen Äußerungen gegen den türkischen Staat gewarnt

Das Auswärtige Amt rät Türkei-Reisenden "dringend" davon ab, dort "in der Öffentlichkeit politische Äußerungen gegen den türkischen Staat zu machen". Die CSU übt daher nun deutliche Kritik an der Regierung in Ankara.

"Die Warnung des Auswärtigen Amtes bedeutet Alarmstufe Rot für die Meinungsfreiheit deutscher Türkei-Urlauber", erklärte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer im Gespräch mit der "Passauer Neuen Presse".

Das Auswärtige Amt spreche eine solche Reisewarnung nicht ohne Grund aus.

"Türkei entfernt sich von den Grundwerten Europas"



"Die aktuellen Entwicklungen sind sehr bedenklich: Die Erdogan-Türkei entfernt sich immer weiter von den Grundwerten Europas", sagte Scheuer.

"Erdogan muss aufpassen, dass sein rabiates Vorgehen gegen Meinungsfreiheit nicht zum Ausbleiben deutscher Touristen führt. Inzwischen muss doch wirklich jedem Europäer klar geworden sein, dass die Erdogan-Türkei nicht zum aufgeklärten Europa passt", warnte der CSU-Politiker.

Anfang des Monats hatte auch EU-Parlamentspräsident Martin Schulz überaus deutliche Worte für Erdogans Umgang mit Grundrechten gefunden. Schulz hatte davor gewarnt, Grundrechtsverletzungen in der Türkei zu ignorieren, weil man in der Flüchtlingskrise auf eine gute Zusammenarbeit mit dem Land angewiesen sei.

Neue Brisanz der Warnung

Vor dem Hintergrund des Satire-Skandals um ein Schmähgedicht über den türkischen Staatspräsidenten Erdogan erhielt der Hinweis des Auswärtigen Amtes nun neue Brisanz.

Laut Auswärtigem Amt steht der Warnhinweis jedoch nicht mit dem Skandal im Zusammenhang, sondern sei schon früher aufgenommen worden.

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(sk)