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Autor Haslinger erinnert FPÖ-Erfolg in Österreich an Aufstieg der Nazis

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NORBERT HOFER
Autor Haslinger erinnert der Erfolg von FPÖ-Politiker Norbert Hofer (im Bild) in Österreich an Aufstieg der Nazis | Leonhard Foeger / Reuters
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  • Der österreichische Autor Haslinger sieht Parallelen zwischen dem Aufstieg der FPÖ und der NSDAP
  • Sollte die FPÖ-Mann Hofer tatsächlich Präsident werden, drohen die Entlassung der Regierung - und sogar Neuwahlen

Den bekannten österreichische Autor Josef Haslinger erinnert der Erdrutschsieg der Rechtspopulisten in den Präsidentschaftswahlen in seiner Heimat an den Aufstieg der NSDAP.

Haslinger, der an verschiedenen Universitäten in Deutschland lehrte, sagte am Dienstagmorgen im Deutschlandfunk:

"Das war ein Rechtsruck, und zwar ein gewaltiger.“ Einen derart gigantischen Wechsel habe es bisher nicht gegeben.

Erinnerung an den Aufstieg der Nazis

Wenn man das vergleichen wolle, „muss man zurückgehen zum damaligen Aufstieg der Nationalsozialisten“.

In den Wahlen am Sonntag hatte Norbert Hofer, der Kandidat der rechtspopulistischen Partei FPÖ nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis 35,1 Prozent der Stimmen bekommen. Die Kandidaten der beiden Regierungspartien, Rudolf Hundstorfer (SPÖ) und Andreas Khol (ÖVP) kamen nur auf 11,3 und 11,1 Prozent.

Zum Vergleich: Im österreichischen Parlament, dem Nationalrat, erhielt die FPÖ bei den letzten Wahlen im Jahr 2013 21 Prozent, die SPÖ kam auf 27 Prozent die ÖVP auf 24 Prozent.

"Die FPÖ-Politiker sind keine Nationalsozialisten"

Mit den Nazis gleichsetzen will Haslinger die FFÖ allerdings nicht. Die FPÖ-Politiker seien "keine Nationalsozialisten, aber sie haben eindeutig rassistische Untertöne“.

Haslinger findet, auch die Regierungsparteien hätten mit ihrer Flüchtlingspolitik zuletzt rechte Interessen bedient. Österreich hatte sich für eine Schließung der Balkanroute stark gemacht und arbeitet derzeit an Grenzkontrollen zu Italien.

FPÖ brauchte die Wähler gar nicht mehr zu locken

Die Wähler hätten dann am Sonntag die Partei gewählt, die für diesen Kurs schon lange stehe. Die FPÖ selbst habe sogar "handzahm“ auftreten können – die Wähler seien auch so zu ihr gekommen.

Am 22. Mai müssen die beiden Präsidentschaftskandidaten mit den meisten Stimmen dann gegeneinander antreten, Hofer tritt auf den Grünen-Politiker Alexander van der Bellen, der 21,3 Prozent erhielt.

Links und rechts spielen jetzt keine Rolle mehr

Haslinger rechnet damit, dass bei dieser Wahl das traditionelle Wahlverhalten links versus rechts keine Rolle mehr spielen wird. Konservative, denen an der Einhaltung der Menschenrechte gelegen sei, könnten gegen Hofer stimmen. Traditionell linke Arbeiterviertel aber hätten jetzt schon für Hofer gestimmt.

Umfragen nach stimmten insbesondere Menschen mit niedrigerer formaler Bildung für Hofer – möglicherweise ein Hinweis darauf, dass sich die Menschen vor besonders vor einer möglichen Konkurrenz zu den Flüchtlingen auf Arbeits- und Wohnungsmarkt fürchten.

Hofer kann Regierung auflösen und auch das Parlament

Sollte Hofer diese Wahl gewinnen, wird sich Österreich nach Haslingers Einschätzung stark verändern. Denn Hofer hatte angekündigt, sein nach Artikel 70 der Verfassung garantiertes Recht, die Regierung zu entlassen, zu nutzen – sollte die Regierung unter anderem in der Flüchtlingsfrage nicht nach seiner Pfeife tanzen.

Es wäre ein einmaliger Vorgang in Österreichs Geschichte. Bisher hat kein Präsident die Regierung gegen ihren Willen entlassen.

Denkbar ist auch eine Auflösung des Parlaments. Auch dieses Recht hätte Hofer als Bundespräsident nach Artikel 29 der österreichischen Verfassung. Bisher wurde es nur einmal angewendet – und das ist lange her: 1930.

Sorge wegen eines Übergreifens auf Deutschland

Medien in Deutschland werteten die Entwicklung in Österreich am Montag als Menetekel für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Als Warnung, dass der Rechtpopulismus endgültig salonfähig geworden sei.

Auch Haslinger sagt, man müsse mit einer ähnlichen Entwicklung für Deutschland rechnen – wenn die Rechten in Österreich weiter Erfolge feierten. Ganz so weit sei es in Deutschland aber noch nicht. Schließlich liegt das FPÖ-Äquivalent AfD hierzulande in diversen Umfragen bei deutlich unter 15 Prozent.

Korrektur: In einer ersten Version des Artikels waren die Wahlergebnisse der Nationalratswahl 2013 falsch angegeben.


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