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Präsidentenwahl in Österreich: Warnschuss für die Volksparteien

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HOFER
Wahlplakate in Österreich | ASSOCIATED PRESS
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  • Die rechtspopulistische FPÖ hat bei den Wahlen in Österreich triumphiert
  • Ein Signal, das auch in Deutschland verstanden werden sollte

Er ist eigentlich ein ziemlich unbekanntes Gesicht seiner Partei, der rechtspopulistischen FPÖ: Norbert Hofer. Die FPÖ nämlich hatte bislang hauptsächlich mit der Person ihres Vorsitzenden Heinz-Christian Strache geworben. Nun aber ist der gerade 45 Jahre alte Hofer Sieger der ersten Runde bei den Wahlen zum Bundespräsidenten von Österreich.

Unwahrscheinlich ist dennoch, dass der nächste Bundespräsident tatsächlich Norbert Hofer heißt. Weil der Kandidat nicht die absolute Mehrheit erreichte, muss er in einer Stichwahl in einem Monat gegen den zweitplatzierten Grünen Alexander van der Bellen antreten. Dann dürfte das Pendel wieder in Richtung der gemäßigten demokratischen Linie ausschlagen.

Aber im ersten Wahlgang haben die Österreicher ein Signal gesetzt. Eines, das besser nicht ungehört verhallt.

Protest gegen "die da oben"

Nach dem Wahlgang ist klar, dass zum ersten Mal nach dem Zweiten Weltkrieg keine der beiden Volksparteien SPÖ und ÖVP den Bundespräsidenten stellen oder unterstützen wird. Dieses Debakel lässt sich nicht mehr nur alleine durch die Flüchtlingspolitik erklären.

Vielmehr war diese Wahl auch ein offener Protest gegen "die da oben", aus dem die rechtspopulistische FPÖ am meisten Kapital geschlagen hat. Aber auch der Erfolg der Grünen und Unabhängigen belegt das. Von diesen Verhältnissen ist Deutschland noch weit entfernt. Lernen kann die Bundesregierung daraus aber schon: nämlich, dass die Flüchtlingskrise zu einer Vertrauenskrise werden kann - und dass davon nicht nur die Rechten profitieren, sondern alle Parteien, auf denen nicht das Etikett Volkspartei klebt.

Im kommenden Jahr ist hierzulande Bundestagswahl. Dann wird auch die AfD antreten, die in Umfragen derzeit beängstigend gute Werte erreicht - und möglicherweise auch beim Gang zur Wahlurne. Allerdings gibt es in Deutschland keinen zweiten Wahlgang.

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