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Trotz Erfolg bei Landtagswahlen: Parteienforscher sagen der AfD düstere Zukunft voraus

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FRAUKE PETRY
AfD-Chefin Frauke Petry bei einem Interview nach den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz | dpa
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  • Politologe sieht neue Konflikte auf die AfD zukommen
  • Ein Wegfall der Flüchtlingsdebatte sieht der Experte als Ende der AfD
  • Die Rechtspopulisten sind jetzt in jedem zweiten Landtag vertreten

Nach den AfD-Wahlerfolgen bei den Landtagswahlen geht der Mainzer Politikwissenschaftler Kai Arzheimer von unruhigen Zeiten bei den Rechtspopulisten aus. “Jetzt, wo der Druck des Wahlkampfes weg ist, werden die innerparteilichen Konflikte und Machtkämpfe bei der AfD wieder ausbrechen", sagte Arzheimer der Huffington Post.

"Bis zum Wahlsonntag dürften ambitionierte AfD-Landeschefs die Füße still gehalten haben - zum Wohl der Partei", erklärte der Parteienforscher. Es sei jedoch klar, dass die Zahl der AfD-Kraftzentren mit den Wahlerfolgen vom Sonntag zugenommen habe. Das könnte nach Meinung des Experten "die Macht-Tektonik innerhalb der AfD verschieben".

Randpartei oder Pegida-Ableger in den Parlamenten?

"Die nächsten Wochen werden zeigen, ob die AfD zur bürgerlichen Randpartei oder zum Pegida-Ableger in den Landesparlamenten wird", sagte Arzheimer.

Die AfD scheint am Sonntagabend den Durchbruch auf dem Politik-Parkett geschafft zu haben, sie sitzt jetzt in jedem zweiten Landtag der Republik. In Sachsen-Anhalt wird sie die zweitstärkste politische Kraft sein, und auch in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg fuhren die Rechtspopulisten zweistellige Ergebnisse ein.

Es sei jedoch fragwürdig, so Arzheimer, ob es die AfD ohne das Thema Flüchtlinge überhaupt in die Parlamente geschafft hätte. "Wenn die Debatte über Asylbewerber und Integration in Deutschland irgendwann abebbt, dürfte das ein schwerer Schlag für die AfD sein. So wie in den 1990er-Jahren, als die Verschärfung des Asylrechts das Ende der Republikaner bedeutete."

Ähnlich sieht das der Berliner Parteienforscher Gero Neugebauer. Die AfD werde einen "gewissen Schwung verlieren", sobald die Flüchtlingskrise im politischen Berlin nicht mehr ganz oben auf der Agenda stehe. "Ein großer Teil des Mobilisierungs-Potenzials der AfD wird dann wegfallen, weil viele Wähler wieder zu anderen Parteien wandern werden", sagte Neugebauer der Huffington Post.

"Der Ton in den Parlamenten wird rauer werden"

Wann das sein wird, weiß noch niemand. Bis dahin könnte die AfD noch für viel Unheil sorgen. So geht Arzheimer davon aus, dass die AfD-Erfolge in Magdeburg, Stuttgart und Mainz nicht nur dafür sorgen werden, dass die Regierungsbildungen jetzt schwieriger werden. "Auch der Ton in den Parlamenten wird rauer werden, denn die AfD gewinnt durch ihre Sitze in den Landtagen zunehmend an Selbstbewusstsein", erklärt der Forscher.

Klar ist: Die Landtagswahlen am Sonntag haben die Parteienlandschaft gehörig durcheinandergewirbelt. In Baden-Württemberg wurden die Grünen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann den Hochrechnungen zufolge erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik stärkste Partei. Allerdings reicht es nicht für eine Fortsetzung der bundesweit ersten grün-roten Koalition.

Im Duell der Frauen in Rheinland-Pfalz verwies die SPD von Regierungschefin Malu Dreyer die CDU von Herausforderin Julia Klöckner nach dramatischem Wahlkampfendspurt doch noch auf Platz zwei - Rot-Grün als Koalition wurde aber abgewählt.

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