POLITIK
16/02/2016 03:12 CET | Aktualisiert 16/02/2016 04:48 CET

"Verräter und Terroristen": Assad lehnt eine Waffenruhe ab

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Der syrische Diktator Baschar al-Assad

Das ging schnell. Nur wenige Tage, nachdem sie ausgehandelt wurde, und einen Tag, bevor sie in Kraft treten sollte, ist die für Syrien vereinbarte Feuerpause bereits hinfällig.

Syriens Diktator hat ihr eine Absage erteilt. Baschar al-Assad hat eine schnelle Waffenruhe im Bürgerkrieg abgelehnt. "Jetzt sagen sie, dass sie eine Feuerpause innerhalb von einer Woche wollen", erklärte Assad am Montag nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Sana in einer Rede vor Juristen in Damaskus. "Gut, aber wer kann alle diese (gestellten) Bedingungen und Anforderungen in einer Woche zusammenfügen? Niemand."

Er bezeichnete die Opposition als Terroristen. Der Westen spreche nur dann über eine Feuerpause, wenn "die Bewaffneten litten und (ihre) Niederlagen beginnen", sagte Assad weiter. Er beschuldigte den Westen, die Türkei und Saudi-Arabien, den Terrorismus zu unterstützen.

Jeder sei ein Terrorist, der die Waffen gegen den syrischen Staat und sein Volk erhebe. Dem in der saudischen Hauptstadt ansässigen Hohen Verhandlungskomitee (HNC) der Opposition warf der Präsident vor, eine "Mischung aus Verrätern und Terroristen" zu sein.

Der Waffenstillstand sollte eigentlich Ende dieser Woche beginnen. Die USA, Russland und die beteiligten Regionalmächte hatten sich Ende vergangener Woche auf die Feuerpause geeinigt.

Die moderaten Rebellen sind weiter auf dem Rückzug. Kurdische Kämpfer konnten nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte die von Rebellen gehaltene Stadt Tel Rifaat im Norden der Provinz Aleppo einnehmen. Sie seien dabei einerseits von russischen Luftangriffen unterstützt und andererseits von türkischer Artillerie beschossen worden. Die Türkei hatte die Kurden vor einem weiteren Vormarsch in Nordsyrien gewarnt.

Mit Material der DPA

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