POLITIK
13/02/2016 16:21 CET | Aktualisiert 13/02/2016 16:31 CET

Surfen auf der Populismuswelle: Warum Gauck als Bundespräsident versagt hat

dpa

Herr Bundespräsident,

ich habe eine ernste Bitte: Kandidieren Sie nicht noch einmal. In genau zwölf Monaten steht die Bundespräsidenten-Wahl wieder an - und gerade wird wild spekuliert, ob Sie fünf weitere Jahre unser Staatsoberhaupt sein wollen.

Es wäre besser, Sie ließen die Hände davon. In den vergangenen Wochen haben Sie es besonders gezeigt: Sie sind der falsche Präsident in dieser so aufgewühlten Zeit.

Ich gebe zu, dass ich schon vor vier Jahren meine Zweifel hatte, als die Bundesversammlung Sie wählte. So viel Jubel, so viel Eintracht – ich bin keiner, der einfach dagegen hält.

Ihre Wahl damals klang nach Konsens-Sauce

Aber dieses „Yes we Gauck“ von der „Bild am Sonntag“ oder „Der bessere Präsident“ vom „Spiegel“ klang nach Popstar – und egal, wie man zu Ihnen und Ihrer Arbeit steht, das sind Sie nicht; und wollten sicher nie einer sein.

Ihre Wahl schmeckte mir damals nach Konsens-Sauce. Wir Deutschen sind ja keine Weltmeister im Streiten. Meinungsunterschiede finden wir unangenehm, lieber halten wir es mit vereinnahmenden Persönlichkeiten, eben echte Papatypen.

Sie wirkten schon vor Ihrer Amtszeit, als stünden Sie über den Parteien. Als wären Sie unabhängig, ein autonomer Geist. Einer, der aus dem Volk kommt und mit dem Volk gut kann, ihm zuhört.

Ganz ehrlich: Diese Fürsprecher-Nummer kam mir schon damals aufgesetzt vor, wie eine erfolgreiche Methode, bei der Bevölkerung auf Kosten anderer zu punkten.

Bewegt haben Sie so gut wie nichts

Die Parteipolitiker sahen nämlich im Vergleich zu Ihnen dann alt aus; was immer sie auch anstellten. Image sells. Bewegt aber haben Sie in all den Jahren so gut wie nichts.

Meine Sorge von damals hat sich in den Jahren darauf bestätigt. Ich habe das Gefühl, dass es Ihnen manchmal weniger nur um die Sache geht. Sondern dass Sie sich vor allem selbst gefallen wollen.

Klar, ein Bundespräsident muss Debatten anstoßen. Sich positionieren und der Bevölkerung seinen Kompass vorhalten. Aber ein bisschen mehr Demut hätte Ihnen gut getan.

Surfen auf der Populismuswelle

Mittlerweile beschleicht mich das Gefühl, Ihre Politik surft auf einer Populismuswelle. Wie habe ich mir auch einen „linken, liberalen Konservativen“ vorzustellen, wie Sie sich selbst einmal beschrieben haben?

Für mich ist das ein Weichspülmodell für jede Kleidersorte. Als roter Faden durchzieht indes die bemühte Volksnähe Ihr Handeln.

Dem Bundesverfassungsgericht gaben Sie kurz nach Ihrer Amtseinführung einen mit, als Sie sagten, Sie glaubten nicht, dass es die Beschlüsse zur Eurorettung konterkarieren werde. Peng. Das Bundesverfassungsgericht ist ja auch für Otto Normalverbraucher etwas „da oben“, also: abgewatscht.

Den Moralisten und Asketen gefielen Sie mit dem Bescheid, wir lebten in einer „glückssüchtigen Gesellschaft“, und die Islamophoben jubelten über Ihren Satz, Sie könnten diejenigen verstehen, die fragten: „Wo hat denn der Islam dieses Europa geprägt?“

Tja, der Islam hat zum Beispiel die Weisheiten der von uns so gern gerühmten Alten Griechen wie Aristoteles über Handschriften in die europäische Renaissance transportiert. Islamische Philosphen wie Avicenna und Averroes prägten europäisches Denken über Jahrhunderte; mal ganz abgesehen von der modernen islamischen Kultur, welche die Tausenden Muslime in Deutschland begründen, in den Moscheen und Vereinen, in ihrem Unternehmertum und an den Universitäten.

Das alles ist Islam in Deutschland. Sie aber kassierten mit Ihrer flapsigen Frage den einzig übrig gebliebenen Satz Ihres Vorgängers Christian Wulff, der faktisch feststellte: Der Islam gehört zu Deutschland.

Richtig gruselig wurde es aber mit der Debatte um die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Jedenfalls wird klar, warum sie Sie lieber nicht als Bundespräsidenten sehen wollte. Denn während Merkel auf Hilfe und Offenheit setzte, fielen Sie ihr in den Rücken.

Erstmal wurde es still, kaum vernahm man etwas von Ihnen zu jenem Thema, welches das Land beschäftigte. Und dann das: Sie würden die Bürger sehen, „die einfach Sorgen haben“. Und warnten schon im September vor den Grenzen der Aufnahmefähigkeit des Landes. Im Januar dann lobten Sie, eine Begrenzungsstrategie könne „moralisch und politisch sogar geboten sein, um die Handlungsfähigkeit des Staates zu erhalten“. Wie die genau aussehen soll? Sagen Sie nicht.

Von Ihnen höre ich nur Bedenken und Zweifel. Während Merkel Pragmatismus zeigt, Menschlichkeit und Unaufgeregtheit – stellen Sie sich in die Nörglerecke. Dabei wären Sie genau jetzt gefragt. Sie könnten den Menschen helfen, das ganze Bild zu verstehen. Eine Zukunft zeigen. Eine Lösung. Aber die interessiert Sie nicht.

Wir hätten es wissen müssen. 2010 unkten Sie, es gebe Viertel „mit allzu vielen Zugewanderten und allzu wenigen Altdeutschen“. Sagen Sie das mal den Neuköllnern ins Gesicht: ‚Du ja, du nein.‘ Was soll das?

Sie sehen nicht das Ganze, Deutschland, sondern ein Glas Wasser, das stets halbleer ist. Thilo Sarrazin und seinen irren Thesen bescheinigten Sie „Mut“: „Er hat über ein Problem, das in der Gesellschaft besteht, offener gesprochen als die Politik.“ Und kritisierten die „Sprache der politischen Korrektheit“.

Die AfD sagt es nicht anders. Auch die behauptet, es gebe in Deutschland Tabus, über die man nicht rede oder nicht reden dürfe. Das ist der größte Quatsch, den ich je gehört habe.

Nirgendwo gibt es in unserem Land Denkverbote. Und gerade Themen rund um „Ausländer“ werden bei uns dreimal wiedergekäut und erörtert, da geht kein Wort verloren, haben Sie keine Angst.

Wir lieben es ja, uns zu fürchten. Ausländer, Islam, Flüchtlinge – das haben Sie gut erkannt. Klar, dass Sie unlängst „offene Diskussionen“ über Probleme forderten, die mit Migration und Integration verbunden sind. Sie spielen das Spiel der Rechtspopulisten, die uns ähnliches vorbeten.

Dabei sollten Sie wissen: Im Zweifelsfall nimmt der Wähler das Original. Und das sind nicht Sie.

Da helfen auch Verbalmanöver wie in einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ nicht, in dem Sie erklärten: Stolz auf eine Nation sei ein „normales Gefühl“.

Entschuldigung, ich dachte immer, stolz kann man nur auf Verdienste sein, auf Geleistetes. Zu einem Land gehört man, man fühlt sich zugehörig. Man darf es mögen. Aber Stolz? Stolz auf eine Nation ist immer eine Überhöhung. Und damit macht man andere kleiner.

Herr Bundespräsident, Sie sind ein Altdeutscher. Deutschland verändert sich, auch ganz ohne Geflüchtete. Sie kommen da offensichtlich nicht ganz mit. Am besten sagen Sie leise Servus.

Sie sind schuld daran, dass ich mir einen öden und schnöden Parteipolitiker als Ihren Nachfolger wünsche. Meinetwegen einen wie Christian Wulff.

Schlimmer machte der es nicht.

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