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SPD-Chef Gabriel traut seiner Partei keine Diskussion mit der AfD zu

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GABRIEL
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Die rechtspopulistische AfD bleibt als politische Gefahr unverändert gefährlich. Einer Emnid-Umfrage zufolge würde sie bei einer Bundestagswahl zehn Prozent der Stimmen holen und wäre damit drittstärkste Kraft in Deutschland.

Zudem ist sie mittlerweile ein Exempel, anhand dessen sich das Thema Meinungsfreiheit diskutieren lässt: Der Vertreter der Partei wurde aus der Diskussionsrunde des SWR vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ausgeschlossen, später wieder eingeladen. Es ist nicht einfach, mit dieser Partei umzugehen.

Vernichtendes Zeugnis für die Genossen

Das hat auch SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel eingesehen. Allerdings noch auf viel pessimistischere Weise. Auf der Klausur der SPD-Spitze im brandenburgischen Nauen vor gut zwei Wochen stellte er seinen Genossen ein vernichtendes Zeugnis über deren Fähigkeiten aus. Als das Gespräch auf die AfD kam, sagte er: "Eines sag ich euch, die meisten von euch sind denen gar nicht gewachsen."

Von den harten Worten berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Aussage. Diskussionsfähige Ausnahmen seien laut Gabriels Meinung nur sein Stellvertreter Ralf Stegner, Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil und eventuell dessen Innenminister Boris Pistorius. Der Rest der sozialdemokratischen Granden sollte sich "erst mal bei der Pressestelle melden, bevor er redet".

Hat die SPD sich etwa aufgegeben?

Eine geradezu verheerende Nachricht: Der Parteichef sieht die seinen als nicht in der Lage, sich den Thesen einer zumindest im Ansatz extremistischen Partei zu stellen. Bleibt nur die Frage: Sieht Gabriel die Genossen wenigstens inhaltlich in der Lage, es mit der AfD aufzunehmen? Oder schwenkt die SPD insgeheim bereits die weiße Flagge angesichts der aufstrebenden Populisten?

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