Huffpost Germany

Aus für die Kanzlerin schon im März: Insider erklärt, warum Merkels Abschied kurz bevor steht

Veröffentlicht: Aktualisiert:
MERKEL
Ist Ende März die Zeit von Merkel als Kanzlerin schon gezählt? | dpa
Drucken

Michael Spreng kennt die deutsche Politik wie kaum ein anderer. Er war mehr als zehn Jahre Chef der "Bild am Sonntag" und er führte als Wahlkampfmanager Edmund Stoiber beinahe ins Kanzleramt.

Jetzt hat Spreng im "Deutschlandfunk" ein Interview gegeben, das alle in der CDU aufhorchen lassen muss. Denn der Experte sieht Angela Merkel vor den entscheidenden Monaten ihrer Kanzlerschaft. Schon im März könnte die Kanzlerin ihren Job los sein, glaubt er.

Das Dilemma der Kanzlerin fasst Spreng so zusammen: "Sie steht vor der Wahl, ihre Glaubwürdigkeit zu verlieren oder möglicherweise ihre Macht." Denn bisher hält Merkel an ihrem Kurs der offenen Grenzen fest. Und sie beharrt auch weiter darauf, dass es keine Obergrenze für die Flüchtlinge geben soll. Nur hat sie dafür kaum mehr Rückhalt, weder in der CDU noch der CSU und auch nicht mehr uneingeschränkt in der SPD.

Konkret formuliert Spreng die aktuellen Probleme der Kanzlerin so:

1. Merkel muss auf die Hilfe Europas hoffen

Die Kanzlerin ist jetzt auf die Hilfe der Nachbarländer angewiesen. Denn die Flüchtlingszahlen in Deutschland können nur sinken, wenn mehr europäische Länder Einwanderer aufnehmen und Flüchtlinge nicht mehr einfach nach Deutschland passieren lassen. Und wenn Griechenland, Italien und Spanien ihre Grenzen besser schützen. Tun sie das nicht, bleibt Deutschland auf den Flüchtlingen "sitzen".

2. Der Kanzlerin rennt die Zeit davon

Spreng glaubt, dass Merkel nur unter einer Bedingung ihren Kurs in der Flüchtlingskrise ändern kann. Nämlich wenn Europa Deutschland die Hilfe verweigert. Dann könnte Merkel mit Verweis darauf auch die Grenzen schließen. Sie würde ihr Gesicht wahren. "Sie muss wenigstens bis zur letzten Sekunde versuchen, auf europäischer Ebene etwas zu erreichen", sagt Spreng. "Erst dann könnte sie ihre Politik ändern, und dann stellt sich immer noch die Frage des Glaubwürdigkeitsverlustes."

Das Problem ist aber: Die Mühlen in Europa mahlen langsam. Und am 13. März stehen in drei Bundesländern Landtagswahlen an. Erlebt die CDU hier ein Desaster, könnte das schon das Ende für Merkels Kanzlerschaft sein.

3. Merkels Kritiker müssen Farbe bekennen

Spreng glaubt, dass die Kritiker Merkels in den eigenen Reihen sich völlig verkalkuliert haben. So kritisiere der CSU-Chef Horst Seehofer die Kanzlerin seit Monaten. Das führe zu einem schleichenden "Autoritätsverlust" bei Merkel. Bricht die Union bei den Landtagswahlen ein, bleibe Merkel nichts anderes übrig, als die Vertrauensfrage zu stellen. Und dann müssten die Merkelkritiker Farbe bekennen - und notfalls die Kanzlerin abwählen.

Spreng fasst das so zusammen: Die Kritiker hätten gedacht, sie könnten "Merkel zur Vernunft bringen". Das habe aber nicht funktioniert. Konsequenterweise müsse es also ohne die Kanzlerin gehen.

So könnte Merkels Abgang konkret aussehen

Spreng sagt: "Die CSU setzt jede Woche ein neues Ultimatum, also sie spitzt den Mund, aber sie pfeift nicht. Aber irgendwann kommt der Punkt, an dem gepfiffen werden muss."

Deshalb könnte nach den Landtagswahlen es zu "unkontrollierten Reaktionen" kommen. Eine dieser Reaktionen wäre zum Beispiel, wenn CSU-Chef Horst Seehofer seine Drohung wahr macht und die Bundesregierung wirklich in Karlsruhe verklagt.

"Dann müsste die CSU eigentlich auch die Koalition verlassen", sagt Spreng. Auch das wäre das Ende für Merkel.

Was dann passiert? Spreng sieht als einzige Möglichkeit den aktuellen Finanzminister als "Übergangskanzler". Wolfgang Schäuble könnte bis zur nächsten Bundestagswahl 2017 übernehmen. Die Chancen für dieses Szenario sieht Spreng bei 50 Prozent.

Ihr habt auch ein spannendes Thema?
Die Huffington Post ist eine Debattenplattform für alle Perspektiven. Wenn ihr die Diskussion zu politischen oder gesellschaftlichen Themen vorantreiben wollt, schickt eure Idee an unser Blogteam unter
blog@huffingtonpost.de
.