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"Klarer Rassismus": Dieses Gutachten könnte Höcke das Genick brechen

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HOECKE
dpa
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Seit Dezember ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen AfD-Politiker Björn Höcke wegen Volksverhetzung. Grund waren seine umstrittenen Aussagen auf einer Tagung des "Instituts für Staatspolitik" Ende November. Höcke hatte dort unter anderem zwischen einem "lebensbejahenden afrikanischen Ausbreitungstyp" und einem "selbstverneinenden europäischen Platzhaltertyp" unterschieden.

Das Ergebnis eines Uni-Gutachtens könnte den Prozess jetzt beeinflussen. Laut eines Berichts von "Spiegel Online" untersuchte der Politikwissenschaftler Werner Patzelt der Technischen Universität Dresden Höckes umstrittene Rede – mit zieht daraus einen möglicherweise folgenschweren Schluss.

Höcke habe "klaren Rassismus praktiziert", heißt es darin. Diese Aussage begründet Patzelt damit, dass dem AfD-Politiker "zentrale Denk- und Argumentationsfehler" unterlaufen seien. Das "falsch angewendete biologische Wissen" könne man ihm nicht nachsehen, da er aus einer "politischen Führungsposition heraus" handele und deshalb besondere Sorgfaltspflicht gelte.

Bisher hatten Höckes Aussagen relativ geringe Auswirkungen. Obwohl viele den Austritt des Politikers aus der AfD gefordert hatten, hatte sich der Bundesvorstand schließlich für eine unverbindliche Mahnung gegen ihn entschieden. Auch der Vorwurf der Volksverhetzung ist nichts Neues für den Politiker: Momentan laufen noch zwei weitere Verfahren gegen ihn. Ob die wissenschaftliche Untersuchung eine Auswirkung auf diese haben wird, bleibt abzuwarten.

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