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Die Schweiz stimmt über das Grundeinkommen ab - mit gravierenden Folgen für Deutschland

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GRUNDEINKOMMEN
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Es klingt nach Paradies, Utopia, Schlaraffenland: In der Schweiz gibt es Geld geschenkt. Bald. Nach dem Willen der Initiatoren einer Volksabstimmung, die im Sommer 2016 ansteht. Die Schweizer sollen entscheiden, ob jeder Bürger ein Grundeinkommen erhalten soll, also einen Monatslohn ohne Arbeit.

Man kann das für volkswirtschaftlichen Wahnsinn halten oder für einen perfekten Sozialstaat. Klar ist aber: Wenn in der Schweiz ein Grundeinkommens-Gesetz kommt, dann wird auch Deutschland auf breiter Front über das Thema diskutieren. Denn in direkter Nachbarschaft und mitten in Europa würde ein Volk leben, das plötzlich ganz anders mit Arbeit umgeht. Und das mit einem extrem attraktiven Versprechen lockt: Geld, für das man nichts tun muss.

Aber die Schweiz ist nicht das einzige Land, das über ein Grundeinkommen nachdenkt.

Auch in Finnland laufen Versuche zum Grundeinkommen

1500 Euro für jeden - ist das finanzierbar?

Doch worum geht es genau in der Schweizer Abstimmung? Die Initiative verlangt, dass ein Anspruch aller Bürger auf das Grundeinkommen in der Verfassung festgeschrieben wird. Die Höhe steht noch nicht fest - doch in der Diskussion kursiert eine konkrete Zahl: 2500 Franken pro Person - was kaufkraftbereinigt einem Wert von etwa 1500 Euro in Deutschland entspräche. Also ein stattliches Sümmchen.

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Genau genommen eine Summe, von der sich die üblichen Ausgaben - Miete, Lebensmittel, Handyvertrag - komfortabel bezahlen lassen. Allgemein wird davon ausgegangen, dass Arbeitslohn auf das Einkommen angerechnet wird, wie "Spiegel Online" berichtet - das Schweizer Modell soll also nicht in Gänze ein "bedingungsloses Grundeinkommen" sein, wie die Idee oft tituliert wird.

Wird die Schweiz zur Hängematte Europas?

Damit entscheidet sich der Plan der Schweizer übrigens von jenem der Finnen, der jedem Bürger unterschiedslos 800 Euro pro Monat garantieren soll.

Aber: Warum noch arbeiten, wenn ein passables Auskommen doch gesichert ist (jedenfalls solange sich das System finanzieren lässt)? Wenn es schlecht läuft, ist die Schweiz plötzlich die Hängematte Europas - und Hängematten sind nicht bekannt als Orte, an denen Wirtschaftsleistung und Einkommen geschaffen werden. Genau diese Dinge braucht es aber, um Sozialleistungen wie das Grundeinkommen bezahlen zu können.

Deutschland muss sich mit dem Grundeinkommen befassen

Hinter dem radikalen Plan steckt ein besonderer Gedanke: Wenn die eigene Existenz nicht mehr von der Arbeit abhängt, kann jeder angstfrei seinen Job erledigen - und so produktiver werden. Menschen könnten der Arbeit nachgehen, die am besten zu ihren Neigungen passt und so bessere Leistungen erbringen. Ein Gedanke, der dem Humanismus entspricht.

Klar ist: Gewinnt die Initiative, wird es in Deutschland nicht mehr lange bis zum erfolgreichen Bürgerbegehren, zum Gesetzesvorschlag oder zur Bundesratsinitiative. Denn zahlreiche Bürger werden mit der entscheidenden Frage an ihre Abgeordneten herantreten: Wenn die in der Schweiz das machen - was hält uns Deutsche davon ab?

Das Grundeinkommen wird bereits seit Langem gefordert

Immerhin haben einige prominente Fürsprecher zumindest schon einmal den Weg für die Diskussion geebnet. Dazu gehören etwa der Gründer der Drogeriekette dm, Götz Werner, oder Katja Kipping, Parteichefin der Linken - also einer im Bundestag vertretenen Partei.

Wie ein Grundeinkommen in Deutschland aussehen und funktionieren würde, wer es bekommen soll und in welcher Höhe - das ist noch unklar. Es bräuchte allerdings auch nicht viel Fantasie, um sich das Modell hierzulande in der Praxis vorzustellen: Ein Vorbild wäre ja bereits vorhanden.

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