POLITIK
29/11/2015 22:23 CET

So will Verteidigungsministerin von der Leyen den Islamischen Staat bekämpfen

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen

In Syrien beginnt eine aggressive militärische Offensive - unter deutscher Beteiligung: Die Bundesrepublik schickt Kampfflugzeuge und Kriegsschiffe in den Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) - und schließt sich damit den USA, Russland und Frankreich an, die bereits im Konfliktgebiet aktiv sind.

Doch wie hoch sind die Erfolgsaussichten, entscheidende Schläge gegen die Islamisten zu erringen, wenn die militärische Allianz Probleme bei der Zusammenarbeit hat? Von diesen spricht jedenfalls Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Die "Uneinigkeit der Gegner ist auch Grund für die Stärke von ISIS", schreibt sie in einem Gastbeitrag für die Montagsausgabe der "Bild". Will Deutschland eine Rolle als Koordinator des Einsatzbündnisses einnehmen?

"Zweckbündnis auf Zeit"

Das deutet die Ministerin in ihrem Beitrag an. "Die jüngste Resolution des Weltsicherheitsrats spricht eine klare Sprache: Der Kampf gegen ISIS muss oberste Priorität haben, für Frankreich ebenso wie für die USA, China, Russland, die Türkei, den Iran, die arabischen Staaten oder uns." Ein gemeinsames Feindbild gibt es also - damit sollen die beteiligten Staaten ein "Zweckbündnis auf Zeit" formen, um "Stadt für Stadt zurückzuerobern".

Die Pläne dafür sind offenbar schon weit gediehen: Von der Leyen kündigt konkrete Schritte an, mit denen der Islamische Staat bekämpft werden soll:

1. Die ISIS-Truppen sollen gehemmt werden

Ziel der Operationen sei es, "ISIS zu schwächen" und "seinen Bewegungsradius einzuschränken". Das bedeutet: Die Allianz will den Terroristen Versorgungswege abschneiden und die Routen versperren, auf denen sich die Organisation im Land bewegt. Durch seine Mobilität gelingt es der islamistischen Vereinigung, seine Soldaten in umkämpfte Städte zu bringen und sie mit Waffen zu versorgen - geht der Nachschub aus, wäre dies eine empfindliche Niederlage.

2. Den Terror-Nachwuchs aufhalten

Zum Kampf im Terrorismus gehöre auch, die Ausbildungslager von ISIS zu zerstören. Dort bildet die Organisation den Nachwuchs an Kämpfern aus - meist junge, gewaltbereite Männer, die in der terroristischen Vereinigung eine bessere Perspektive sehen als in einem bürgerlichen Leben in dem umkämpften Land. Die Attraktivität des Islamischen Staats für junge Syrer ohne Perspektive wird dadurch vielleicht nicht geringer - doch die Truppen könnten beim Personal durch Nachschubprobleme geschwächt werden.

3. Die Finanzierungsquellen der Terroristen versiegen lassen

ISIS greift auf zahlreiche Quellen zurück, um sein selbst ausgerufenes Kalifat zu finanzieren: Spenden, Plünderungen, Schmuggel und eigens eingeführte Steuern, Entführungen - und insbesondere Öl. Jeden Tag soll die Organisation so drei Milliarden Dollar verdienen. Stimmt das, wäre der Islamische Staat eine der reichsten Terrorgruppen der Geschichte. Von der Leyen kündigt nun an, "seine Öleinnahmen zunichte zu machen". Das könnte etwa mit Luftschlägen gegen die Ölfelder oder Besetzungen durch Bodentruppen geschehen. Gelingt es, fehlt der Organisation eins der wichtigsten Mittel im Terrorkampf: Geld.

Genaue Pläne, wie die Schläge gegen die Extremisten gelingen sollen und wer dabei welche Aufgabe übernehmen soll, gibt es offenbar noch nicht. Ministerin von der Leyen kommt es nach eigenen Angaben darauf an, den "Nimbus der Unbesiegbarkeit zu brechen".

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