POLITIK
19/11/2015 03:25 CET | Aktualisiert 19/11/2015 16:15 CET

"Terrorgefahr wird bleiben": Innenminister spricht eine dramatische Warnung aus

dpa
Innenminister Thomas de Maizière im "ZDF spezial"

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In der Sendung "ZDF spezial" sprach der Innenminister eine dramatische Warnung aus. Die angespannte Sicherheitslage in Deutschland wird sich nach Einschätzung von Thomas de Maizière nicht so schnell ändern. "Die Terrorgefahr wird längere Zeit bestehen bleiben in Europa und in Deutschland", sagte der CDU-Politiker am Mittwoch. "Das ist keine Sache von Wochen."

De Maizière gab neue Details zu den Hinweisen auf ein Attentat in Hannover. "Wir wissen bis heute nicht, ob der Hinweis so zutraf", sagt er. Im Stadion sei kein Sprengstoff gefunden worden. Zuerst habe es am Montagabend einen "diffusen Hinweis" gegeben, nach dem die Behörden das Spiel stattfinden lassen wollten. "Im Laufe des Tages haben sich die Hinweise aber verdichtet." Der Hinweis, der schließlich zur Absage führte, sei von einem "ausländischen Partner" gegeben worden und sei sehr konkret gewesen. Die Warnung habe sich auf eine bestimmte Anschlagart und -weise rund um das Spiel bezogen.

Er verteidigte auch sein Vorgehen, zunächst keine Details zu nennen. De Maizière hatte am Dienstag keine detaillierten Informationen bekannt gegeben und lediglich gesagt: "Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern." Auf die Frage von ZDF-Chefredakteur Peter Frey, ob er damit zur Verunsicherung beigetragen habe, sagte dieser: "Das mag sein, aber die Bevölkerung wusste, glaube ich und weiß, wenn wir ein solches Fußballspiel absagen nach langer Beratung, dass wir das nicht leichten Herzens tun."

Auch zu einer in Bayern abgefangenen Waffenlieferung sagte er mehr. Der Mann, in dessen Auto am 5. November ein Waffenarsenal gefunden wurde, war laut de Maizière ein Kurier mit Bezug zu Frankreich, aber möglicherweise nicht zur Terrorserie von Paris. "Es gab offenbar mehrere Fahrten."

Er sagte, die Behörden würden jedem Hinweis nachgehen. Thomas de Maizière erklärte indes, dass wir jede Spur, die nach Deutschland führt, prüfen. Die Verhaftung in Aachen habe gut geklappt. Es gab einen Hinweis und die Polizei habe sehr klug einen Zugriff gemacht. "Es kann sein, dass wir in Zukunft solche Zugriffe vermehrt haben", so der Bundesinnenminister.

Er warnte davor, der französischen Polizei die Schuld an dem Anschlag zu geben. "Wir sollten gar nichts tun, um in irgendeiner Weise Frankreich zu kritisieren", so de Maizière zu den Ermittlungen im Vorfeld des Terror-Aktes in Paris. Die Polizei werde zukünftig besser ausgebildet. Auf die Frage, ob man die Polizei die Observation so genannter Gefährder überhaupt schaffen könne, antwortete der Minister: "Wir schaffen mit dem neuen Haushalt knapp 4.000 neue Stellen im Sicherheits-Bereich."

Die Bundesregierung und Sicherheitsexperten verteidigten seine Entscheidung. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nannte seine Entscheidung, das Länderspiel Deutschland-Niederlande, abzusagen am Mittwoch richtig. Die Verantwortlichen hätten sich in Hannover "im Zweifel für die Sicherheit" entschieden, sagte sie. Dies seien "vielleicht die schwierigsten Entscheidungen im Spannungsfeld von Freiheit und Sicherheit".

Mit Material der DPA

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