POLITIK
30/09/2015 10:15 CEST | Aktualisiert 30/09/2015 10:23 CEST

Sachsen bucht Hunderte Flüge für abgelehnte Asylbewerber – die wollen aber nicht weg

Getty

Das neue Asylgesetz-Paket der Bundesregierung sieht auch vor, dass Menschen schneller abgeschoben werden, wenn sie keine Perspektive auf Asyl in Deutschland haben. Die Sache ist: Dass die rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen für Abschiebungen besser werden, bedeutet noch nicht, dass Abschiebungen schneller werden. Denn die Menschen wollen nicht wieder in ihre Heimat zurück.

In Sachsen etwa traten 595 abgelehnte Asylbewerber ihre Heimreise einfach nicht an. Das Land hatte feste Tickets für sie gebucht und bezahlt, berichtet die "Bild". Aber die Menschen kamen nicht. Sachsen blieb auf den Kosten von mehrere zehntausend Euro sitzen.

Das bestätigte Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf Anfrage der AfD im Landtag. Als Gründe nannte Ulbig unter anderem "Renitenzen während des Abschiebevorgangs". Dass Sachsen die Tickets für abgelehnte Asylbewerber zahlt, jedoch viele Plätze in den Fliegern trotzdem unbesetzt bleiben, verärgert den Minister. "Es gibt Menschen, die haben Bleiberecht und um die müssen wir uns kümmern. Und es gibt Menschen, die haben keins und binden die Kapazitäten."

Grundsätzlich muss bei einer Abschiebung die betroffene Person selbst haften und der Rechtslage entsprechend bezahlen. Wenn der Ausreisepflichtige jedoch nicht freiwillig geht und die Abschiebung auf einer Anordnung basiert, kommen in der Regel auch Kosten auf die Staatskasse zu.

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