NACHRICHTEN
15/09/2015 07:13 CEST | Aktualisiert 15/09/2015 07:16 CEST

Ungarn, Legida, Helmut Schmidt: Das müsst ihr heute wissen

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Helmut Schmidt darf weiter quarzen

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

hier die Zusammenfassung der Nachrichten der Nacht.

Das ist passiert ...

Ungarn macht dicht. In der Nacht ist ein Gesetz in Kraft getreten, das illegale Grenzübertritte zu einer Straftat macht und mit Gefängnis oder Abschiebung bestraft. Gleichzeitig stellte Ungarn einen vier Meter hohen Zaun fertig und schloss den letzten freien Durchgang bei Röszke an der ungarisch-serbischen Grenze. Seitdem ist dort in der Nacht Ruhe eingekehrt.

Europa stümpert weiter. Auch nach sieben Stunden gab es unter den EU-Innenministern keine endgültige Entscheidung über die umstrittene Verteilung von 160.000 Flüchtlingen. Beim nächsten Treffen am 8. Oktober wollen die EU-Innenminister erneut darüber beraten. Bisher blockieren immer noch einige Staaten wie etwa Ungarn eine einvernehmliche Lösung. Die Minister konnten sich nur grundsätzlich auf die Zahl einigen, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Ein verbindlicher Verteilschlüssel, wie die EU-Kommission ihn vorgeschlagen hatte, fehlt aber bisher.

Finanzminister Wolfgang Schäuble plant ein Flüchtlings-Sparpaket. Noch in diesem Jahr solle es im Bundeshaushalt eine sogenannte globale Minderausgabe geben, berichtet die "Bild". Im Gespräch sei ein Betrag von insgesamt 500 Millionen Euro, den alle Ministerien zusammen einsparen sollten, um zu den Flüchtlingskosten beizutragen.

Ausschreitungen in Leipzig: Bei der wöchentlichen Legida-Demonstration ist es zu Zusammenstößen mit der Polizei gekommen. Vermummte hätten sich an die Spitze des Zuges gesetzt, dann sind Flaschen auf Polizisten geschleudert worden. Die Polizei setzte Reizgas und Schlagstöcke ein. Nach Schätzungen nahmen an dem Legida-Marsch rund 500 Menschen teil, es gab rund 1000 Gegendemonstranten.

Frankreich will IS-Stellungen in Syrien angreifen. Der Präsident François Hollande sagte: "Wir haben Aufklärungsflüge angekündigt, um die Möglichkeit von Luftschlägen ins Auge zu fassen, wenn sie notwendig sind". Weiter sagte er: "Und es wird notwendig sein in Syrien." Einen Einsatz von Bodentruppen schloss der Staatschef bisher stets aus.

Helmut Schmidt darf weiter qualmen. Nach der Operation aufgrund eines Gefäßverschlusses im Bein wird der Altkanzler nicht mit dem Rauchen aufhören. "Helmut Schmidt liegt bei uns, er hat ein Nikotinpflaster. Ich bin mir sicher, dass er wieder rauchen wird, sobald er zu Hause ist“, sagte Prof. Dr. Karl-Heinz Kuck, Chef-Kardiologe an der Asklepios-Klinik St. Georg der "Bild". "Es macht überhaupt kein Sinn, ihm mit 96 noch das Rauchen zu verbieten."

Und das wird passieren ....

  • In der Flüchtlings-Situation wird heute viel geschehen: Zuerst wird sich Bundeskanzlerin Angela Merkel um 14 Uhr mit dem österreichischen Regierungschef Werner Faymann treffen.
  • Dann findet um 15 Uhr im Bundeskanzleramt eine Sondersitzung zur Flüchtlingssituation statt.
  • Schließlich gibt es um 18.30 Uhr eine Sondersitzung der Ministerpräsidenten der Länder mit Merkel zu dem Thema. An dem Sondertreffen im Kanzleramt nehmen auch mehrere Bundesminister sowie der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge teil.
  • In Frankreich wird um 16 Uhr die französische Nationalversammlung über den Einsatz der französischen Luftwaffe über Syrien debattieren. Die französische Luftwaffe beteiligt sich seit einem Jahr bereits an Luftangriffen einer US-geführten Koalition auf den IS im Irak, aber nich nicht in Syrien.

Einen schönen Tag wünscht eure Huffington Post!

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