POLITIK
13/09/2015 11:12 CEST | Aktualisiert 13/09/2015 11:28 CEST

"Dürfen Morden nicht weiter zusehen": de Maizière fordert Eingreifen in Syrien

dpa
de Maizière fordert Eingreifen in Syrien

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat vor dem Hintergrund der Flüchtlingskrise ein entschiedeneres Vorgehen der Europäer im Syrienkonflikt gefordert. "Wir dürfen dem Morden nicht weiter zusehen", sagte der CDU-Politiker dem "Tagesspiegel". Europa benötige eine sicherheitspolitische Strategie, die sich nicht "von vornherein auf Diplomatie beschränkt". Man könne die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) nicht aus der Luft besiegen und sich nicht allein auf den Kampf der kurdischen Peschmerga am Boden verlassen.

Europa habe in der Vergangenheit in der Außen- und Sicherheitspolitik zu wenig entschlossen gehandelt, sagte de Maizière. "Der Westen hat Libyen bombardiert und als der Diktator weg war, war das Engagement beendet. Auch der Kampf gegen den syrischen Diktator (Baschar al-)Assad und den sogenannten Islamischen Staat wird nicht mit der notwendigen Entschiedenheit geführt." Auf die Frage, ob der Westen notfalls Bodentruppen einsetzen sollte, antwortete de Maizière mit "Nein".

Da werden sich nun manche fragen: Was will den der Innenminister eigentlich? Die Antwort bleibt er schuldig. Fakt ist: Ein Eingreifen mehrerer Staaten in Syrien wird immer wahrscheinlicher. Großbritannien und Frankreich fliegen bereits Aufklärungsflüge, bald sollen Luftangriffe folgen. In den vergangenen Tagen hat auch Russland seine Militärpräsenz in Syrien drastisch verstärkt. Ob auch die USA in den Konflikt intervenieren, ist bisher unklar.

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