POLITIK
15/08/2015 12:00 CEST

SPD-Politiker Dirk Wiese: 3 Dinge, die ich meiner Partei sagen will

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Junger SPD-Abgeordneter: 3 Dinge, die ich meiner Partei sagen will

Was wird nur aus der SPD? Seit Jahren schwankt die Partei, die in guten Zeiten schon 45 Prozent bei Bundestagswahlen eingefahren hat, in Umfragen zwischen 22 und 26 Prozent. Die Sozialdemokraten stecken in einer der größten Krisen, die sie je erlebt haben.

Das weiß auch SPD-Politiker Dirk Wiese aus dem Sauerland. Er wurde 2013 in den Bundestag gewählt, ist mit 32 Jahren einer der jüngsten Abgeordneten im Parlament.

Im Gespräch mit der Huffington Post hat Wiese die folgenden drei wegweisenden Statements zu Gegenwart und Zukunft seiner Partei abgegeben. Die HuffPost ordnet ein, was sie bedeuten.

Wiese sagt: "Für die Zukunft sollte sich der ein oder andere vornehmen, weniger in alle Mikros zu sprechen. Permanenter Streit führt nämlich auch nicht zu steigenden Umfragewerten. Ganz im Gegenteil. Mir sind die Genossinnen und Genossen wichtig, die täglich für die SPD in den Städten und Gemeinden unterwegs sind, kritisch und mit viel Leidenschaft diskutieren, aber nicht aus jeder Mücke im Netz einen Elefanten machen."

Hintergrund ist das Bild, das die SPD in den vergangenen Wochen in der Öffentlichkeit abgab. Diverse Sozialdemokraten meinten offensichtlich, endlich auch mal etwas loswerden zu müssen.

Eine der populärsten und umstrittensten Aussagen war die des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Torsten Albig. Der befand, dass die SPD 2017 keinen Kandidaten aufzustellen brauche, weil Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) doch einen prima Job mache. Eine Spitze Richtung SPD-Chef Sigmar Gabriel und ein riesiger Aufreger in der Partei.

Wiese sagt: "Ich glaube, dass die SPD-Projekte in der Großen Koalition wie der Mindestlohn und die Rente mit 63 nicht wahlentscheidend für 2017 werden. Die waren gut, um den Menschen zu zeigen, dass die SPD wieder sozialdemokratische Themen angeht und ihre Wahlversprechen hält. Dadurch gewinnen wir Vertrauen zurück. Wir haben sozusagen unseren Markenkern wieder gestärkt. Aber dass uns die Wähler das hoch anrechnen, dürfen wir nicht erwarten."

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Und: "Wichtig wird es, ein gutes zukunftsorientiertes Wahlprogramm zu haben. Wir müssen die bessere Alternative zur CDU sein, wir müssen das bessere Angebot für die Menschen haben. Sie müssen uns wählen, weil sie wissen, dass es ihnen ganz persönlich dann besser geht."

Zuletzt hat die SPD oft betont, dass sie die Partei in der Regierung sei, die die großen Projekte wie eben den Mindestlohn angeschoben habe. Die CDU, so die Ansage, schaue nur zu. Das ist nicht falsch. Dass die Menschen der SPD diese Erfolge aber dennoch nicht anrechnen, zeigt sich in den stagnierenden Umfragewerten.

Und nun spricht es mit Wiese auch ein Politiker öffentlich aus und warnt: Die Projekte waren gut, um einigen Anhängern zu signalisieren: Hey, die SPD ist wieder sozialdemokratisch! Aber die SPD sollte nicht glauben, dass sie von ihrer Regierungsarbeit profitiert.

Weil sozialdemokratische Projekte die meisten Menschen nicht mehr vom Hocker hauen. Zuletzt führten die SPD-Projekte ja auch oft nur dazu, dass es einer Klientel persönlich besser ging – wie bei der Rente mit 63, die nur ein Geschenk für eine einzige Generation war. Nicht aber für den Großteil der Deutschen.

Deshalb sucht die SPD ihr Heil jetzt wieder in der Mitte der Gesellschaft. Bislang bringt auch das nur überschaubaren Erfolg.

Wiese sagt: "Ich halte Rot-Rot-Grün 2017 für unrealistisch. Zum einen, weil nur 50 Prozent der Linken regieren wollen – die anderen 50 nicht. Die wollen nicht, dass es den Menschen in diesem Land besser geht, sondern wollen es nur besser wissen. Zum anderen, und das wird immer außer Acht gelassen, weil ich glaube, dass die Mehrheit der Grünen gar kein Interesse mehr daran hat. Die haben sich zuletzt immer mehr auf die Union zubewegt."

Schon jetzt hätten SPD, Grüne und die Linke im Bundestag rechnerisch eine Mehrheit – und damit die Möglichkeit, Angela Merkel nach fast zehn Jahren vom Thron zu stürzen. Die drei Parteien finden aber bislang nicht zusammen.

Zwar gibt es in Thüringen mittlerweile eine rot-rot-grüne Landesregierung und immer wieder Stimmen, die diese Koalition 2017 auch im Bund wollen. Aber es gibt auch viele Skeptiker. Wiese ist einer von ihnen.

Ob die SPD ohne die Option Rot-Rot-Grün aber in absehbarer Zeit noch mal den Kanzler stellen wird? Sehr fraglich.


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