NACHRICHTEN
12/08/2015 07:35 CEST | Aktualisiert 12/08/2015 08:35 CEST

Clinton, Pflegereform, Syriza-Streit: Das müssen Sie heute Morgen wissen

Getty

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

hier Ihre tägliche Nachrichtenzusammenfassung.

Das ist passiert ...

Der griechischen Regierung droht angesichts des neuen Hilfspakets die Spaltung. Das Parlament soll am Donnerstag über neue Reformen abstimmen - doch das wird für heftigen Gegenwind für Regierungschef Alexis Tsipras sorgen. Der linke Flügel seiner Partei Syriza hat abermals angekündigt, er werde mit "Nein" stimmen und weitere Sparmaßnahmen ablehnen. Im Juli hatte das linke Lager bereits zweimal gegen Reform- und Sparauflagen votiert. Diese konnten damals nur mit den Stimmen der Opposition gebilligt werden.

Lange hat sie sich dagegen gewehrt, nun übergibt Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton ihre privaten Mails an das FBI. Zunehmend muss sie sich für ihre elektronische Post während ihrer Zeit als US-Außenministerin rechtfertigen. Das erschwert zunehmend ihren Wahlkampf. Nun erhält das Justizministerium USB-Sticks mit Kopien der Mails, die von ihrer persönlichen Adresse über ihren Server verschickt und empfangen worden.

Saarlands Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer drängt auf eine Lösung im Streit um den Länderfinanzausgleich Die 53-Jährige ist optimistisch, dass diese noch bis Jahresende zustande kommt, wie sie der Nachrichtenagentur DPA sagte. "Ich sehe nach wie vor die Chance, dass wir eine Lösung finden können, auch wenn die Interessenslage sehr komplex und in jedem Bundesland sehr spezifisch ist". Die Bundesländer hätten sich darauf verständigt, dass sie eine Lösung erreichen wollen. Das sei auch die Position des Bundes.

Und das wird passieren...

Heute um 9.30 Uhr wird das Kabinett über die Pflegereform abstimmen. Mit großer Wahrscheinlichkeit erhält das Papier von Gesundheitsminister Hermann Gröhe Zustimmung. Patientenschützer hingegen kritisierten die Reform. "Es fehlt ein Konzept, das die Pflege zukunftssicher und generationengerecht macht", sagte Stiftungsvorstand Eugen Brysch der Nachrichtenagentur DPA. "Schon in sieben Jahren geht das Geld aus. Dann drohen den Beitragszahlern von heute Leistungskürzungen im Alter."


Lesen Sie auch:

https://dash.parsely.com/huffingtonpost.de/pulse

Sie haben auch ein spannendes Thema?

Die Huffington Post ist eine Debattenplattform für alle Perspektiven. Wenn Sie die Diskussion zu politischen oder gesellschaftlichen Themen vorantreiben wollen, schicken Sie Ihre Idee an unser Blogteam unter

blog@huffingtonpost.de.

Hier geht es zurück zur Startseite

Google, Lego, Pepsi: Was diese sieben Firmennamen wirklich bedeuten

Gesponsert von Knappschaft