POLITIK
20/04/2015 07:16 CEST | Aktualisiert 20/04/2015 07:19 CEST

Steinmeier geht auf Fraktionen zu: "Das Wort vom Völkermord ist verständlich"

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Steinmeier: Das Wort vom Völkermord ist verständlich

Am 24. April jährst sich der Tag zum hundertsten Mal, an dem das Osmanische Reich mit der Verhaftung der Armenier begann. Am Freitag soll über einen Entschließungsantrag im Bundestag debattiert werden, der fordert, dass Deutschland die Ermordung von 1,5 Millionen ermordeten Armeniern offiziell als Völkermord bezeichnet.

Erstmals hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier nun den Bundestagsabgeordneten, die den Antrag gestellt haben, mehr Freiheit eingeräumt.

Steinmeier geht auf Fraktionen im Bundestag zu

Gegenüber der "Süddeutschen Zeitung" sagte er: "Man kann das, was damals geschehen ist, in dem Begriff des Völkermords zusammenfassen wollen, und ich kann die Gründe dafür und erst recht die Gefühle dazu gut verstehen".

Bislang hatte das Auswärtige Amt stets die Auffassung vertreten, der Begriff sollte auf keinen Fall in einem entsprechenden Antrag der Koalitionsfraktionen auftauchen.

Während der Verfolgung sind 1,5 Millionen Armenier getötet worden. Armenien spricht bis heute von einem gezielten Völkermord. Dieser Ansicht schließen sich auch die meisten Historiker an. Die Türkei als Nachfolgestaat des Osmanischen Reiches dagegen erkennt die Bezeichnung Genozid bis heute nicht an.

Die türkische Regierung betont, dass es auf beiden Seiten viele Tote gegeben habe. Auch Amerika hat die Verfolgung nicht offiziell als Völkermord anerkannt.

Bundesregierung gerät immer mehr unter Druck

Steinmeier und die Bundesregierung waren vorige Woche immer stärker unter Druck geraten, als mehr und mehr Bundestagsabgeordnete eine klare Benennung des Völkermordes verlangt hatten.

Der teilweise Kurswechsel der Bundesregierung geht nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" auch auf Abstimmungen mit Bundespräsident Joachim Gauck zurück. Der wird am Donnerstagabend vor der Debatte zum Thema selbst Stellung nehmen.

Steinmeier fordert Dialog zwischen Türken und Armeniern

Allerdings betont Steinmeier weiter, dass er als Außenminister auch daran denken müsse, was nach dem 24. April und der Aufregung aus Anlass des 100. Jahrestages geschehe.

Der schwierige Umgang mit der schmerzhaften Vergangenheit müsse immer auch mit dem Ziel verbunden sein, Aussöhnung ernsthaft zu versuchen, so Steinmeier.

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