WIRTSCHAFT
12/12/2014 15:02 CET | Aktualisiert 12/12/2014 15:14 CET

Der DFB muss im bizarren Adler-Streit weiter zittern: Gericht verkündet Urteil im Februar

Screenshot dfb-fanshop.de
Der DFB muss weiter zittern: Noch kein Urteil im Logo-Streit

DFB/Real - Es geht um Wappen, Siegel und eine Menge Geld: Die Richter im Sitzungsaal E41 am Oberlandesgericht München hatten es am späten Donnerstagnachmittag mit einer sehr komplexen Angelegenheit zu tun.

Das Thema Markenrecht wird verhandelt und die Frage, ob ein Verkaufsverbot von Fußball-Fan-Artikeln der Einzelhandelskette Real weiter Bestand hat.

Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) hatte eine einstweilige Verfügung erwirkt und das Landgericht München hatte diese bestätigt. Real ging in Berufung. Jetzt ist das Oberlandesgericht dran.

DFB-Adler versus Real-Logo

Als sich die Parteien am Donnerstag zur zweiten Runde der Markenstreitigkeit trafen, hatte Real-Anwalt Paul Lange eine Präsentation im Gepäck, für die ein Studium der Heraldik nicht hätte schaden können.

Auf den Power-Point-Folien zeigte Lange die verschiedenen Versionen des Bundesadlers, wie sie von der Bundesrepublik Deutschland gebraucht werden.

Das Ergebnis: Ob auf der Fahne des Bundespräsidenten, auf der Plakette vor dem Bundesgerichtshof oder auf diplomatischen Vertretungen: Der Bundesadler sieht überall ein bisschen anders aus.

Mit dicken Beinen wie bei der sogenannten “Fetten Henne”, mit drei oder mit vier Zehengliedern, mit heraushängender Zunge oder geschlossenem Schnabel. Nur wenige Merkmale des Wappentieres sind eindeutig festgelegt.

Geht es dem DFB-Adler an den Kragen?

Klar, das klingt alles nicht wahnsinnig aufregend. Und man mag sich schon fragen, was denn die Auto-Matten von Real mit der Fahne des Bundespräsidenten zu tun haben. Aber es geht hier eben nicht nur um kleine Details, sondern um das große Ganze.

Denn Real-Anwalt Lange argumentiert, dass der DFB-Adler sich im Prinzip bei etlichen Bundesadlern in seiner Darstellung bedient hat und die Unverwechselbarkeit daher fragwürdig ist. Wenn ein Gericht das genauso sehen würde, könnte das schwerwiegende Folgen haben.

DFB-Zoff mit Real: Urteil Anfang 2015

Dann nämlich wäre der Adler im DFB-Logo ein Hoheitszeichen und für diese kann man keinen Markenschutz beantragen. Der DFB könnte dann nur das Wort “Deutscher Fußballbund” schützen. Mit dem allein allerdings macht der DFB nicht sein Riesen-Lizenzgeschäft. Weshalb die Angelegenheit für den DFB von großer Bedeutung ist.

Das Oberlandesgericht München hat noch kein Urteil verkündet. Die Urteilsverkündung wurde für den 5. Februar 2015 anberaumt.

Parallel zu diesem Prozess prüft das Deutsche Patent- und Markenamt, ob das DFB-Logo den Bundesadler nachahmt. Die Behörde rechnet erst im Sommer 2015 mit einem Ergebnis.

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Video: Logostreit - Supermarktkette Real legt sich mit dem DFB an