Pofalla und die Bahn: Wie eine Satire-Seite das ganze Netz verwirrte

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Ronald Pofalla und die Bahn - eine verwirrende Geschichte | dpa
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FÜRTH - Mit der Behauptung, er habe den möglichen Wechsel von Ronald Pofalla zur Bahn als Erster gemeldet, hat Satiriker Stefan Sichermann viele Internetnutzer an der Nase herumgeführt. Er datierte am Donnerstag einen Bericht über den CDU-Politiker in seinem Online-Satireblatt "Der Postillon" um einen Tag zurück - und behauptete, andere Medien seien nach ihm auf die Story aufgesprungen. Viele Nutzer von Twitter und Facebook wollten lieber dem Spaßmacher als den etablierten Medien glauben.

Sie hielten die Nachricht, dass Pofalla als Vorstandsmitglied der Deutschen Bahn im Gespräch sei, prompt für einen von Sichermanns Scherzen. Andere reagierten verunsichert. Einige Internetnutzer gingen der Sache schließlich genauer nach und wurden fündig: Anhand eines Zeitstempels auf einem automatisierten Nachrichtenfeed (RSS-Feed) lässt sich nachvollziehen: Sichermann hatte die Satire erst am Donnerstagabend ins Netz gestellt - nach den ersten Medienberichten.

Sichermanns Satirezeitung gibt es seit fünf Jahren. Die Zugriffszahlen des Blogs steigen seither stetig. Dieses Jahr erhielt "Der Postillon" (Kürzel: dpo) den Grimme Online Award.

Opposition in Aufruhr

Unabhängig vom PR-Gag des "Postillon" schlug die Personalie Pofalla auch in der Bundespolitik hohe Wellen: Die Opposition aus Linken und Grünen im Bundestag äußerte sich empört. Heftige Kritik kam von der Anti-Korruptionsorganisation Transparency. Die Internet-Plattform abgeordneten-watch.de forderte Pofalla auf, den Vorstandsposten nicht anzunehmen.

Erst Mitte Dezember war bei der Bildung der neuen schwarz-roten Bundesregierung überraschend Pofallas Rückzug aus der ersten Reihe der Bundespolitik bekanntgeworden. Über den Vertrauten von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte es geheißen, er wolle nach einer Auszeit in die Wirtschaft wechseln und auch mehr Zeit für sein Privatleben haben. Der Jurist war zuvor CDU-Generalsekretär. Er sitzt seit 1990 im Bundestag, sein Mandat hat er behalten.

Ein Bahn-Sprecher sagte auf Anfrage am Donnerstag dazu lediglich: "Zu Personalspekulationen aller Art nehmen wir keine Stellung." Im November war schon der Staatsminister im Kanzleramt, Eckart von Klaeden (CDU), in die Wirtschaft gewechselt. Der 48-Jährige ging als Leiter der Abteilung Politik und Außenbeziehungen zum Autokonzern Daimler. Das löste heftige Kritik aus.

Transparency Deutschland spricht von politischem "Sittenverfall"

Transparency Deutschland sprach von einem Verfall politischer Sitten. Pofalla werde sein Bundestagsmandat zurückgeben müssen, sagte der Geschäftsführer Christian Humborg dem "Kölner Stadtanzeiger" vom Freitag. Auch abgeordneten-watch.de warf die Frage auf, wie Pofalla einen Vorstandsposten, der mit über einer Million Euro dotiert sei, mit seinem Abgeordnetenmandat vereinbaren wolle.

Ulrich Kelber (SPD), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesjustizministerium, sagte der "Passauer Neuen Presse" vom Freitag: "Da entsteht der Eindruck, dass der bisherige Kanzleramtsminister gezielt gekauft wird." Schließlich sei Pofalla "nicht als Technikvorstand" im Gespräch.

Britta Haßelmann, Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, sagte dem Blatt: "Wenn Pofalla tatsächlich in den Vorstand der DB AG in ein eigens für ihn geschaffenes Ressort wechseln wird, hat das nicht nur ein Geschmäckle, sondern ist das empörend." Sie kritisierte: "Es kann nicht sein, dass es einen nahtlosen Rollenwechsel vom gerade noch Kanzleramtsminister zum Lobbyisten eines Konzerns gibt." Der Fall unterstreiche die Forderung der Grünen nach einer Karenzzeit für Regierungsmitglieder, die in die Wirtschaft oder in Verbände wechseln wollten.

Um politische Beziehungen kümmert sich für die Bahn bisher der ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete Georg Brunnhuber, und zwar als Beauftragter des Vorstands. Auch bei der EU in Brüssel tritt der Konzern für seine Interessen ein. Ein eigenes Vorstandsressort für Politik und Wirtschaft hatte es bei der Bahn schon bis 2009 gegeben. Damals war der frühere bayerische Wirtschaftsminister Otto Wiesheu (CSU) auf den Posten geholt worden.

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