POLITIK
18/11/2013 18:39 CET

Große Koalition will jedem Schüler ein mobiles Endgerät bereitstellen

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Ein Handy für alle? Da kommt Freude auf! Wahrscheinlich scheitert das Ganze aber wieder mal am Geld

BERLIN – Die Große Koalition will jedem Schüler in Deutschland ein „mobiles Endgerät“ – also ein Smartphone oder einen Tablet-Computer – zur Verfügung stellen. Das geht aus dem Abschlusspapier der Arbeitsgruppe "Digitale Agenda" hervor, das der "Welt" vorliegt.

Die Arbeitsgruppe hat als eine der ersten bei den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD ihre Beratungen abgeschlossen.

Die Schwerpunkte, die von der großen Koalitionsrunde noch abgesegnet werden müssen, liegen demnach bei der Forschungsförderung für IT-Betriebe, beschleunigter Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung, verstärkten Anstrengungen bei der IT-Sicherheit und im Bildungsbereich. Eine Reihe der getroffenen Vereinbarungen stünden allerdings unter Finanzierungsvorbehalt.

Ist genug Geld da?

Für die technische Ausstattung der Schüler werden dem Bericht nach eine halbe Milliarde Euro pro Jahr, insgesamt für die Legislaturperiode demnach zwei Milliarden Euro, veranschlagt. Zudem soll ein „europaweites Gründungs- und Innovationsnetzwerk der Schulen und Hochschulen“ aufgebaut werden.

Die digitale Lehrmittelfreiheit soll gemeinsam mit den Ländern gestärkt werden, schreibt die "Welt". Grundlage hierfür sei ein bildungs- und forschungsfreundliches Urheberrecht. Zielgerichtet sollen vor allem Mädchen und junge Frauen für Berufsfelder in der Digitalwirtschaft begeistert werden.

Insgesamt stünden Forderungen der Koalitionsarbeitsgruppe in Höhe von rund 4,5 Milliarden Euro unter diesem Finanzierungsvorbehalt.

Zu den vereinbarten Maßnahmen der Verwaltungsmodernisierung gehört demnach ein "papierloser Bundestag" und die beschleunigte Einführung der elektronischen Gesundheitskarte. Im Bereich Cybercrime-Vorbeugung will die Bundesregierung dem Beschlusspapier zufolge "gesetzliche Mindestanforderungen an die IT-Sicherheit einführen und eine Meldepflicht für Betreiber dieser kritischen Infrastrukturen bei erheblichen IT-Sicherheitsvorfällen schaffen“.

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