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Das große Stühlerücken – Spekulationen über Merkels neues Kabinett

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Sind das unsere nächsten Minister?
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BERLIN - Der Weg zu einer großen Koalition ist noch weit. Doch schon wird über die Postenverteilung im Kabinett spekuliert. Danach beansprucht die SPD angeblich das Schlüsselressort: das Finanzministerium, das derzeit von Wolfgang Schäuble (CDU) geführt wird.

Das offizielle Credo von SPD-Chef Sigmar Gabriel, der wohl Vizekanzler in einer Großen Koalition würde, lautet anders:

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles ergänzte in der "Leipziger Volkszeitung": "Ich kann unserer Partei auch nur raten, über dieses Thema in keiner Weise zu spekulieren."

Als einziger hat CSU-Chef Horst Seehofer schon zwei konkrete Namen für die Regierungsmannschaft genannt: CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt und Innenminister Hans-Peter Friedrich.

Kanzleramt: Hier gibt es keinen Zweifel: Regierungschefin bleibt Angela Merkel, die Vorsitzende der CDU.

Kanzleramtschef: Bisher Ronald Pofalla. Er wollte schon 2009 gerne ein Fachressort übernehmen, doch Merkel wollte den damaligen CDU-Generalsekretär lieber an ihrer Seite im Kanzleramt haben. Diesmal wird er als Wirtschaftsminister gehandelt - quasi als Belohnung für die Unionsbilanz in der schwarz-gelben Koalition. Kanzleramtsminister könnte der allseits gut vernetzte Peter Altmaier (CDU) werden, wenn der SPD das Umweltministerium zufallen würde.

Außenminister: Die SPD könnte dieses Amt etwa mit Ex-Außenminister Frank-Walter Steinmeier beanspruchen - aber er möchte bleiben, was er ist: Fraktionschef. Müsste Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sein Ressort an die SPD abtreten, könnte sich die Union ihn hervorragend für das Auswärtige Amt vorstellen. Merkel hat ihm zu Zeiten seiner schweren Erkrankung 2010 aber zugesichert, dass er selbst über seine politische Zukunft entscheidet. Die Zusicherung habe Bestandsgarantie, heißt es in der Union.

Finanzen: In der SPD gibt es mehrere Stimmen, die dieses Ressort für essenziell halten - weil es das einzige Ministerium mit Veto-Macht gegenüber der Kanzlerin sei. Als wenig chancenreich gilt bisher EZB-Direktor Jörg Asmussen, als Kandidat genannt wird wiederholt der Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann.

Arbeit/Soziales: Einer erhebt darauf schon Anspruch: der frühere IG Bau-Chef Klaus Wiesehügel, der im SPD-Schattenkabinett dafür positioniert worden war. Aber für das sozialdemokratische Kernressort wird auch SPD-Chef Gabriel genannt. Das Ressort mit dem größten Etat hat aber vier Jahre das politische Schwergewicht der CDU Ursula von der Leyen geführt. Die streitbare Ministerin dürfte sich davon nur vertreiben lassen, würde ihr eine Aufwertung winken.

Wirtschaft/Umwelt: Je nachdem, wie die Zuständigkeit für die Energiewende geordnet wird, könnte ein Energieministerium für Gabriel interessant sein. Allerdings ist die SPD nicht gerade scharf auf das Verlierer-Thema der steigenden Strompreise.

Inneres: Bislang in CSU-Hand - und Ressortchef Friedrich würde gerne weiter machen. CSU-Chef Seehofer hatte ihn dafür vor der Wahl eine "Garantie" gegeben.

Justiz: War bisher FDP-geführt, könnte an die CSU gehen. Der Einfluss der CSU ist mit ihrer Rückkehr zur absoluten Mehrheit in Bayern weiter gestiegen. Vermutlich wird sie mehr als die drei Ressorts in der schwarz-gelben Koalition beanspruchen. Kabinettsneuling könnte CSU-Generalsekretär Dobrindt werden, den Seehofer wegen des gelungenen CSU-Wahlkampfes gern befördern möchte.

Agrar/Verbraucherschutz: Könnte bei der CSU bleiben. Ministerin Ilse Aigner wechselte jedoch nach Bayern. Auf SPD-Seite hat sich zuletzt Ex-Justizministerin Brigitte Zypries auf diesen Komplex konzentriert. Aber auch CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt gilt als sehr ministrabel. Sie war unter Kohl kurze Zeit Gesundheitsministerin.

Verteidigung: Der "Euro-Hawk"-Skandal hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) geschadet. Dennoch will er im Amt bleiben. Da die SPD hier keine Ambitionen hat, stehen die Chancen gut.

Familie/Frauen: Die SPD will nicht noch einmal in einer großen Koalition den Fehler machen, ein so medienträchtiges Ressort der Union zu überlassen. Als mögliche SPD-Kandidatin gilt die Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (39). Amtsinhaberin Kristina Schröder hat bereits verzichtet.

Gesundheit: Ein grundsätzlich schwieriges Feld. Zudem hegen Union und SPD unterschiedliche Pläne für die Versicherten - die SPD pocht auf eine Bürgerversicherung für alle. Eventuell für SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles interessant, die sich in diesem Feld gut auskennt. Könnte aber auch an von der Leyen gehen, wenn sie für die SPD das Arbeitsministerium räumen muss.

Entwicklungshilfe: Auch dafür wird Nahles genannt.

Verkehr/Bau: Peter Ramsauer (CSU) würde gerne Verkehrsminister bleiben. Zuletzt galt er parteiintern als gefährdet, nun hat er aber das zweitstärkste Erststimmenergebnis in Bayern geholt.

Bildung: Amtsinhaberin Johanna Wanka (CDU) gilt in der Union als gesetzt. Für die angestrebten Bund-Länder-Gespräche über eine Grundgesetzänderung zur Lockerung des Kooperationsverbotes in der Bildung bringt sie als langjährige Landes-Kultusministerin Erfahrungen und Kontakte aus ihrer früheren Tätigkeit mit.

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